Matthias Berger

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als kleines Warm-up möchte ich zu den Vertretern von CDU und SPD sagen, dass es viele Dinge gibt, die nicht hierher gehören. Wir machen uns lächerlich, wenn wir darüber reden. Aber über unsere Kinder und deren Schulen kann man nicht oft genug reden. Ich habe mir Gedanken …

Vielen Dank für die Frage. Diesen Artikel kenne ich gar nicht. Ich habe gestern einen Artikel aus der Lausitz gelesen. Ich glaube, es war ein Kollege oder Ex-Kollege aus Weißwasser, der eine tiefe Unzufriedenheit über die Verteilung der Mittel dort kundgetan hat. Ich kann Ihnen erzählen, aus eigener Erfahrung, dass es damals – vor …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Aus Zeitgründen hier keine lang vorbereitete, vorgelesene Rede, sondern spontane Bemerkungen. Ich finde es schade, dass dieses wichtige Thema so ideologisch behandelt wird. Ich denke, es ist unstreitig, dass wir eine große Not haben in diesem Land – leider nicht nur in …

Wie viel Zeit habe ich? – Danke. Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Einen kleinen Moment noch. – Bitte, Herr Berger.

Vielen Dank für die Gelegenheit, eine Frage zu stellen. Der Minister hatte richtig dargestellt, was die Zielstellung der Digitalisierung ist. Die Erfahrung lehrt aber, dass manchmal der zu vereinfachende Lebenssachverhalt – bedingt durch technische Zwänge, aber auch durch die Sicht des Informatikers, der dahintersteht – angepasst wird …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Es ist erstaunlich, wie man aus nichts ein Problem machen kann. (Heiterkeit und Beifall AfD) Das gilt übrigens in alle Richtungen. Bevor ich Ihnen erzähle, was ich alles für Mopeds gefahren bin, ist der Abend rum. Noch eine Bemerkung aus meiner Sicht als ehemaliger …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Da Sie sowieso alle an Ihren Handys spielen, wie auch ich manchmal, empfehle ich Ihnen in dieser sehr verkürzten Debatte „böses Russland, gutes Westeuropa“: Rufen Sie mal bei Wikipedia „Rapallo-Vertrag 1922“ auf! Sie werden sehen: Geschichte wiederholt sich. Vielen Dank. (Beifall AfD …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bedingt durch die Kürze meiner Redezeit bin ich heute nicht auf jede Diskussion vorbereitet, aber erlauben Sie mir spontan doch noch einige Bemerkungen. Ich bin dem BSW sehr dankbar, dass es das Thema heute angeschnitten hat, und das aus zweierlei Gründen. (Beifall BSW) …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Ministerin Kraushaar hatte vorhin gesagt: Demokratie erleben muss erlebbar sein. Ich denke, wenn wir heute den Weg für die Vorschläge von AfD und BSW freimachen würden, wäre das im ländlichen Raum eine richtige Bombe bei der Jugend – im positiven Sinne. (Andreas …

Eine kleine Präambel, bevor ich zu meiner Frage komme: Die Ausführungen von Herrn Barth waren wissenschaftlich und betriebswirtschaftlich absolut nachvollziehbar. Wenn Sie das als Negativismus bzw. als depressive Grundstimmung abtun, dann frage ich mich, auf welchem Level der Realitätsverweigerung die SPD angekommen ist. – Vielen Dank. …

Vielen Dank. Ich weiß gar nicht, ob das eine Kurzintervention ist oder eine Frage. Ich habe Ihr Wortgefecht mitbekommen. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Es geht nur eine Kurzintervention, und auch nicht in Reaktion auf Herrn Barth, sondern – –

Genau. Das bitte fürs Protokoll. Aber ich wollte mich bei der Staatsministerin für Justiz ausdrücklich bedanken. Das macht mir Mut, dass es in der Staatsregierung, auch hier im Hohen Haus, durchaus noch – hoffentlich nicht nur einzelne – Personen gibt, die die Perspektive der kommunalen Ebene nicht verloren haben. – Vielen Dank. (Beifall …

Als Erstes wollte ich beweisen, dass ich noch da bin. (Allgemeine Heiterkeit und Beifall CDU, AfD, BSW und Staatsregierung)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was denkt eigentlich der Bürger, die Bürgerin über den Windstrom? Ich kann Ihnen mit einer aktuellen Anekdote helfen. Ich war letzte Woche in meinem Wahlkreis unterwegs. Wie überall in Sachsen gibt es auch bei uns eine Vielzahl von Bürgerinitiativen gegen …

Vielen Dank. Ich möchte mich ganz kurz korrigieren. Und zwar hatte ich vorhin gesagt, 60 bis 70 % der Bevölkerung seien misstrauisch gegenüber dem Sachsen-Monitor. Mit ChatGPT habe ich gerade nachgeschaut: Es sind genau 50 %, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, für unglaubwürdig halten. Kleine Korrektur – aber diese Zahl ist aus …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch wenn es von meiner kostbaren Redezeit abgeht, gestatten Sie mir, weil auch ich nicht wusste, was in der Wundertüte stecken wird, ein paar Bemerkungen. Den wesentlichen Punkt hat aus meiner Sicht Herr Dr. Huhn genannt. Es gibt – dabei erinnere ich an den Sachsen-Monitor vor …

Das habe ich selbstverständlich zur Kenntnis genommen. Die Frage an Sie ist: Warum machen Sie es jetzt? (Luise Neuhaus-Wartenberg, Die Linke: Es sind Haushaltsverhandlungen!) – Nein. Weil Sie – – Alles erledigt, alles gesagt. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Damit sind wir am Ende der ersten Rederunde. Möchten Sie in eine zweite …

Ach so, okay. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Ich sehe eine weitere Kurzintervention für die CDU. Herr Kollege Hartmann, bitte.

Ja, gut. Es entspringt meiner eigenen politischen Wahrnehmung, dass die SPD eben – zumindest bei mir – politisch kaum noch vorkommt. Sie hängt wie ein Appendix an der CDU. (Lachen AfD) Das ist keine Appendizitis – das wäre die Blinddarmentzündung –, sondern sie hängt wie ein Anhängsel dran. Ich nehme sie politisch kaum wahr, und deswegen …

Zweitens. Die Ausgabenstruktur in der Förderpolitik ist nicht stringent genug. Es kann ja auch nur die Gießkanne sein, wenn man selber keinen Plan hat, (Zuruf Sören Voigt, CDU) welche Pflanzen man wässern möchte und welche nicht. Wovon wollen wir als Freistaat eigentlich in zehn Jahren leben? Worauf setzen wir? Und ist es überhaupt …