Matthias Berger

Vielen Dank für die Frage. Diesen Artikel kenne ich gar nicht. Ich habe gestern einen Artikel aus der Lausitz gelesen. Ich glaube, es war ein Kollege oder Ex-Kollege aus Weißwasser, der eine tiefe Unzufriedenheit über die Verteilung der Mittel dort kundgetan hat. Ich kann Ihnen erzählen, aus eigener Erfahrung, dass es damals – vor mittlerweile vielleicht fünf, sechs, sieben Jahren – so eine, sage ich einmal, dem Schaltplan eines 3-Megabit-Computerchips ähnliche Verteilungsstruktur gab, die dann noch einmal verdoppelt wurde. Mittlerweile hat sich dort eine so große Anzahl von Gremien gebildet. Ich will das nicht lustig aussehen lassen, aber ich weiß zum Beispiel aus unserer Region: Die erste geförderte Maßnahme war der Umbau eines Pferdestalls in einer Gegend, in der niemals Braunkohle gefördert wurde. Das hat im Prinzip in dem Bereich, der diese Braunkohlerelevanz hatte, eine Riesenunzufriedenheit generiert. Dass es zum Schluss – das liegt nahe bei der Ursache – rein politische Entscheidungen waren, warum das Geld dort hingeflossen ist, ist klar. Insofern ist aus meiner Sicht bei diesen Dingen aus Gründen der Effizienz, aber sicher auch aus juristischen Gründen eine absolute Transparenz das Oberste und muss hier im Prinzip eingehalten werden. Dies vielleicht dazu. (Kay Ritter, CDU: Sie prangern hier Sachen aus Ihrem eigenen Landkreis an! Das ist schon bitter! – Gegenrufe AfD: Was ist daran falsch? Das ist doch richtig!) – Haben Sie eine Frage? Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Gibt es weitere Fragen an Herrn Abg. Berger? (Matthias Berger, fraktionslos: Ich freue mich darüber, danke! – Unruhe) Wir können die erste Runde abschließen und würden in die zweite Runde starten. Herr Abg. Flemming für die CDUFraktion.