Matthias Berger

– Einen kleinen Moment bitte noch, okay? (Vereinzelt Heiterkeit AfD –

Nein, später. – Besonders unerträglich ist für unser Land dabei, dass diese faktische Regierung aus Rot-Rot-Grün-Schwarz die restliche Legislaturperiode prägen und jede noch so notwendige Reform für unser Land unmöglich machen wird. Aus diesem Bündnis erwächst keinesfalls die zwingend notwendige Zukunftsversion für unser Land. …

– Ja, das wäre gut für das Land gewesen. (Susanne Schaper, Die Linke: Sie sind doch kaum da und beklagen hier die Prozesse! Sie sind nie anwesend!) Noch schlimmer sind die GRÜNEN: Schon während der gemeinsamen Regierungszeit, aber umso mehr im Wahlkampf von der CDU geradezu vom Hof geprügelt, ergeben sie sich der Verlockung von Macht und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Gratulation – Sachsen wird faktisch regiert von einer rot-rot-grünschwarzen Regierung. Dass der Wählerwille dabei ein anderer war – geschenkt. Insofern ist aber die Ausführung von Herrn Ministerpräsidenten heute etwas irritierend. Er hat gesagt: „Wir sind die Vertreter der …

Ja, die Ausführungen von Frau Schubert waren ganz anders. Dort hatte ich eher das Gefühl, dass das demnächst losgehen wird. Für mich ist das ein klassischer Dissens in den Aussagen. Deshalb die Frage an Frau Schubert: Für wie hoch halten Sie die Wahrscheinlichkeit, dass es unter den von Ihnen mit eingebrachten Möglichkeiten der …

Ich möchte zu einem anderen Thema kommen, und zwar habe ich jetzt die Ausführungen zur Änderung der Sächsischen Haushaltsordnung verfolgt. In meiner Wahrnehmung waren die Ausführungen von Herrn Hartmann so zu verstehen, dass man das eher als Formalie betrachtet. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Sie meinen von Frau Schubert.

Eine Kurzintervention. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Bitte schön.

Ich freue mich über jede Frage, aber ich bin damit der falsche Adressat, da ich mit Sicherheit nicht mehr weiß als Sie. (Gelächter AfD) Der Unterschied ist bloß: Ich kenne meine Grenzen. Die meisten von Ihnen reden über Atomphysik, als hätten Sie sie wirklich auswendig gelernt oder studiert. Dabei sollten wir unsere Grenzen kennen. Zur …

Damit bin ich eigentlich schon am Ende. Aber Herr Urban, bitte. (Sören Voigt, CDU: Eigentlich keine Zwischenfragen mehr!) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Dann Herr Urban mit seiner Zwischenfrage an Mikrofon 6.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich schulde erst einmal eine kleine Erklärung. Das ist keine Powerbank für meinen Herzschrittmacher, das ist eine Vakuumpumpe, weil ich eine Knie-OP hatte. Es sieht schlimmer aus, als es ist. Zur Sache selbst vielleicht ein paar spontane …

Okay. Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Dann hörten wir Herrn Berger. Als Nächsten in der zweiten Runde hören wir Herrn Wurzler von der BSW-Fraktion.

Lassen Sie mich erst einmal ein Stück weit vortragen, danach sofort. Es sind die Lehrer, die zwischen die Fronten geraten von immer komplizierter werdenden Kindern, von problematischeren Eltern und von Migrationsproblematiken. Sie wären heilfroh, wenn dieses Thema erledigt wäre. Damit Sie verstehen, was ich meine, werde ich Ihnen eine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte ausdrücklich für diesen Antrag stimmen. (Beifall AfD und BSW) Wissen Sie warum? – Weil das, was wir von den autonomen Schulen und den Regeln, die sich die Schulen selbst geben können, gerade gehört haben, einfach nur ein Traum ist. Das ist eben nicht so. Ich …

Wie viel Zeit habe ich noch? Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: 3 Minuten und 55 Sekunden.

Ich sehe gleich zwei Problemkreise, um das praktisch festzumachen. Dass wir – es war gerade beschrieben worden – eine Preisexplosion bei der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen haben. Um Ihnen einmal ein Gefühl zu geben, Folgendes ist immer der Hardcore-Fall: die Beschaffung einer sogenannten Drehleiter. Die lag vor ungefähr sechs Jahren …

Sofort. – Deswegen möchte ich Sie alle bitten, Ihre Priorisierung in Bezug auf den Haushalt noch einmal zwingend zu überdenken. Nun gern die Frage. (Heiko Gumprecht, AfD: Verlängerte Redezeit!)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die maßgeblichen Zahlen sind genannt worden: 1 700 freiwillige Feuerwehren, übrigens acht Berufsfeuerwehren; insgesamt 43 000 Kameraden absolvieren ihren Dienst in Sachsen. Jetzt fange ich einmal an zu rechnen, bisher war es keine Rechnerei: Daraus ergibt sich eine Quote …

„Diese Nachweise sind für jede öffentliche Ausschreibung unabhängig vom Auftragsvolumen erforderlich. Der bürokratische Aufwand geht dann weiter über die tägliche Führung von Bautagebüchern, Liefernachweisen und Lieferscheinen, Zusammenstellung für Datenblätter, zu ausgeschriebenen Materialien etc. als Voraussetzung für die …

Das sind noch zwei Sätze. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Dann bitte.

Meine sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben uns jetzt anderthalb Stunden mit dem Thema Wirtschaft beschäftigt. Viele Dinge sind richtigerweise genannt worden, einige Dinge vielleicht politisch. In der Summe war es sehr generalisierend, und ich denke, das größte Problem ist, dass wir uns zu sehr mit uns …