Franz Sodann

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Mir wird ein wenig bange für die Gedenk- und Erinnerungskultur, wenn ich an die Ergebnisse der Europawahl denke. Ich, meine Fraktion, viele Vereine, Verbände, Gedenkstättenmitarbeiterinnen und -mitarbeiter schauen mit großer Sorge auf September und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Zum Schluss noch einmal ganz kurz zu dem Inhalt unseres Antrages. Wir möchten mit ihm die Honorarempfehlung der Landesfachverbände umsetzen, die dazu erforderlichen Mittel und Bedarfe für eine faire Vergütung abfragen, in einem zweiten Schritt dann diese Mittel bereitstellen, die …

Wir haben doch schon eine Grundlage. Die Landeskulturverbände haben eine Grundlage geliefert. Auf dieser Basis ist man schon einen sehr weiten Schritt voraus. Ich gebe Ihnen recht. Aber geben Sie mir im Gegenzug recht, dass es, diesen Antrag in dieser Legislaturperiode zu bringen, noch einmal sehr wichtig ist, damit er nicht in …

Kommt darauf an, wohin. (Heiterkeit im Saal)

Aber natürlich. Ich muss dann noch einmal kurz zurückspringen, aber bitte.

Vielen Dank. Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Frau Firmenich, ich weiß nicht, aber stellen Sie Ihr Licht doch nicht unter den Scheffel! Selbstverständlich können die Regierungsfraktionen und Koalitionsfraktionen gerade jetzt noch Grundlagen für die nächste Legislaturperiode und die nächsten Haushaltsverhandlungen legen. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Lassen Sie uns zum Ende der Legislaturperiode noch einmal über die Bezahlung von Künstlerinnen und Künstlern, Honorarlehrkräften und Soloselbstständigen, über die Finanzierung von Kunst und Kultur in diesem Lande und darüber, wie weit Sie, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Zu behandeln ist heute der Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Neuregelung des Lebensmittel-, Futtermittel- und Tabakrechts im Freistaat Sachsen. Was lange währt, wird endlich gut – oder auch nicht. Im November 2022 wurde der Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht und kurz …

Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Antrag das erste Mal las, fiel mir sofort II.5. ins Auge. Darin heißt es: „Initiativen von Privatpersonen, Vereinen oder Körperschaften, die sich für Sammlung, Lagerung, Wiederverwendung historischer Baustoffe einsetzen, im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten zu …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich hoffe, ich halte mich daran. Ich gehe noch einmal auf Ihr Eingangsstatement ein, weil Sie den 9. November in seiner Bedeutung hervorgehoben haben. Besonders in der heutigen Zeit, in der die Zahl der antisemitischen Übergriffe steigt, spielt die Erinnerungskultur eine große Rolle. Sie ist Bestandteil der …

Vielen Dank, Herr Präsident! Herr Nowak, Sie haben Leipzig besonders hervorgehoben mit seinem ganz großen Kulturetat und sind auch noch mal eingegangen in die Genese des Kulturraumgesetzes. In der Genese des Kulturraumgesetzes ist ein ungeschriebenes Blatt, dass wir eine Drittelfinanzierung haben – richtig? Sitzgemeindeanteil, Kommune – …

Vielen Dank. Eine kurze Zwischenfrage: Geben Sie mir dahin gehend recht, dass, wenn ein Mittelaufwuchs von 5 % für die Kunst- und Kulturausgaben im Haushalt eingerechnet ist, wir aber schon in dem Moment eine Inflationsrate von 8 bis 9 % haben, dort allein schon eine Diskrepanz und eine Differenz klaffen? Und zweitens: Wussten wir damals …

Das ist in meiner Vorstellungskraft absolut drin. Wir reden – – Wann ist das Problem aufgeploppt? Im April. Also: April, Mai, Juni, Juli, August, September, Oktober – es ist ein halbes Jahr her. Ich denke, das ist wahnsinnig viel Zeit, um das zu prüfen. Ich habe gesagt, die Theater und Orchester hätten bereits dezidiert ihre Bedarfe für …

Aber gerne. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Richter, bitte schön.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zwei Einsichten aus der ersten Runde. Die erste und die hauptsächliche Einsicht: Regieren ist so schwer, ich kann gar nichts tun. Die zweite Einsicht: Es ist wunderschön, in alten Zeiten – von 2007 bis 2015 – zu schwelgen, Herr Clemen. Wissen Sie, ich bin im Grunde ganz …

Sie haben in Kürze die Möglichkeit darüber abzustimmen, ob Sie für Honoraruntergrenzen sind, Ja oder Nein. Vielen Dank. (Beifall bei den LINKEN)

Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! „Der regionalen kulturellen Vielfalt eine sichere Zukunft geben – Zitterpartie der Theater und Orchester beenden“ – ich bin dabei, aber, ganz ehrlich, ich verstehe das aus Sicht der BÜNDNISGRÜNEN überhaupt nicht. Warum heute diese Aktuelle Debatte? Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Mich beschleicht schon das Gefühl, dass Sie meinen, mit dem Gießkannenprinzip würden wir überhaupt keine Corona-Hilfen-Rückzahlung haben wollen. Das stimmt nicht. In unserem Antrag steht ganz explizit, dass es uns um Härtefälle für Kleinstunternehmungen und Soloselbstständige geht, …

Vielen Dank. – Dämliche Wortklauberei! Ob nun Umsatz oder Einnahmen, das ist mir in dem Fall eigentlich völlig egal. Lesen Sie doch ganz einfach einmal die Zahlen der Künstlersozialkasse. Da finden Sie alles, sogar nach Sparten aufgegliedert. Unter anderem verdienen Leute im Literaturbereich gerade einmal 14 000 Euro, und darstellende …

Nein, danke. – Des Weiteren würden wir mit dieser Maßnahme ein klares Signal setzen, dass nicht nur die „Lufthansas“ und „Volkswagens“ dieser Gesellschaft ökonomisch schützenswert sind. Die Lockdowns und exorbitante Krankenstände haben überall Spuren hinterlassen. Obwohl die Zeit der Pandemiemaßnahmen vorbei ist, ist damit leider – wie …