Franz Sodann

Vielen Dank. Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Frau Firmenich, ich weiß nicht, aber stellen Sie Ihr Licht doch nicht unter den Scheffel! Selbstverständlich können die Regierungsfraktionen und Koalitionsfraktionen gerade jetzt noch Grundlagen für die nächste Legislaturperiode und die nächsten Haushaltsverhandlungen legen. Selbstverständlich ist das drin. Selbstverständlich können Sie jetzt schon Grundlagen für Honoraruntergrenzen legen. Herr Richter, Sie haben es gerade gesagt: Wir brauchen so schnell wie möglich die Ergebnisse der Honorar-AG, damit wir jetzt – dafür ist dieser Antrag auch gedacht – und im Plenum hierüber noch einmal verhandeln. Er ist dafür gedacht, dass es auf das Tapet gebracht und in dieser Legislaturperiode nicht mehr vergessen wird und dann erst wieder in der nächsten Legislaturperiode aufgegriffen wird. Ich möchte in der zweiten Runde gern auf die gesamte allgemeine Bilanz der Finanzierung der Kunst und Kultur zu sprechen kommen. Nicht nur die vielen Soloselbstständigen befinden sich in prekären Arbeitsverhältnissen, worüber wir uns offenbar sehr einig sind, sondern es sind auch die festen an Theatern und Orchestern dieses Landes – Frau Firmenich sprach es an –: die Museumsleiterinnen und - leiter, die Angestellten in den Bibliotheken, soziokulturellen Zentren etc. Noch immer gibt es keine 100 % Tarif an einigen Theatern. Es drohen neue Haustarifverträge, wenn nicht nachgesteuert wird. Auch dafür sind wir in dieser Legislaturperiode für die nächste noch mitverantwortlich. Sie waren zwar pflasterklebend unterwegs, um die Theater vor der Insolvenz zu retten, und haben sich dafür auf die Schulter geklopft, aber diese Einmalzahlung ist doch nicht nachhaltig. Schon jetzt ruft der Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien nach mehr Unterstützung. Sie hinterlassen Baustellen. Nichts ist für die Zukunft gesichert. Die Probleme sind nicht gelöst. Ich schreibe es Ihnen noch einmal ins Stammbuch. Frau Firmenich und Herr Richter und, ich glaube, auch Frau Dr. Maicher haben es angesprochen. Sie werden nicht darum herumkommen. Es ist das, was ich immer wieder sage, endlich ein Landesentwicklungskonzept Kunst und Kultur 2035 in Angriff zu nehmen, bei dem sich alle Beteiligten dransetzen, um zu erklären, was und wie viel Kunst und Kultur wir uns in Sachsen leisten können und wollen, und dieses dann als Basis festschreiben und durchfinanzieren. Der von Ihnen so viel gerühmte Sächsische Kultursenat stellte bereits 2021 dar, welche Bedarfe im Kulturbereich existieren, welche Probleme durch die Pandemie sichtbar gemacht wurden und welche Maßnahmen die sächsische Regierung in Angriff nehmen soll. Und was erfolgte? Wenig bis nichts. Vor knapp einem Monat stellte er Ihnen ein desaströses Zeugnis Ihrer Kulturpolitik in dieser Legislaturperiode aus. (Frank Richter, SPD, steht am Mikrofon.) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Kollege Sodann, gestatten Sie eine Zwischenfrage von Frank Richter?