Dr. Sven Eppinger

Liebe Kollegen! Wir beginnen mit dem Buchstaben F. (Namentliche Abstimmung – Ergebnis siehe Anlage) Wurde ein anwesendes Mitglied des Landtags nicht aufgerufen? – Ich stelle fest, dass das nicht der Fall ist, und übergebe an Herrn Präsidenten. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank, wir prüfen jetzt die Ergebnisse. Ich bitte um …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich die Rede fortsetze, habe ich eine kurze Anmerkung an Kollegin Dietz: Wir als Sächsische Union sind selbst denkend. Wir leisten uns – abweichend von Berlin – auch eine eigene Meinung. (Katja Dietz, AfD: Sehr gut!) Zum Kollegen Löser: Schade, dass Sie unsere …

Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Psychotherapie zielt darauf ab, seelische Störungen und belastende Lebenssituationen zu lindern sowie problematische Verhaltens- und Denkmuster zu erkennen, zu verstehen und zu verändern. In Sachsen sind aktuell 1 771 Erwachsenenpsychotherapeuten und 383 Kinder- …

Wir beginnen mit dem Buchstaben B. (Namentliche Abstimmung – Ergebnis siehe Anlage) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Damit ist dieser Gesetzentwurf mit 49 Jastimmen und 61 Neinstimmen abgelehnt. (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Mit der Ablehnung des Gesetzentwurfs …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Erklärung zum negativen Abstimmungsverhalten: Das Gesetz setzt in einer wirtschaftlich sehr angespannten Situation das falsche Signal. In Deutschland arbeiten die Menschen durchschnittlich 1 350 Stunden im Jahr. Damit belegt unser Land im internationalen Ranking nur …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um kurz auf die vorherigen Beiträge einzugehen: Herr Richter und Herr Pallas, man kann das so sehen wie Sie und die Vertriebenen von damals mit den Flüchtlingen von heute vergleichen. Ich persönlich sehe es nicht so. Die Umstände waren ganz anders. Viele in meiner Familie und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Damen und Herren Abgeordnete des Sächsischen aus Sachsen heraus dort vertreten sein und unsere Ideen sowie unsere Gedanken dort einbringen. Das Zweite wird die Reform zur beitragsfinanzierten Leistung sein. Auch hierzu wird es eine Bund-Länder-AG Zukunftspakt Pflege geben – der Auftakt ist gemacht, die …

Ich habe dem Haushalt zugestimmt, obwohl es mir schwerfiel, weil einige Punkte für mich schwer zustimmungsfähig waren. Es ist letztendlich so: Persönlich denke ich, dass die Prioritätensetzung gerade im Einzelplan 08 nicht glücklich war. Ich hatte auch wesentliche und große Probleme mit den Kapiteln 08 10 und 08 11. Aber das für mich …

Ich finde es sportlich, liebe Frau Schubert, dass Sie von Klientelpolitik sprechen. (Franziska Schubert, BÜNDNISGRÜNE: Zuerst Frau Präsidentin!) – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Keine andere Partei in Deutschland steht so sehr für Klientelpolitik wie die GRÜNEN, aber immer auf die anderen einschlagen. (Beifall AfD – Zurufe BÜNDNISGRÜNE) …

Vielen Dank, Frau Nagel. Ihren Ausführungen kann ich folgen und ich finde einen Teil auch ganz richtig. Rein betriebswirtschaftlich stellt sich mir aber die Frage: Wie wollen wir die Differenz zwischen Mietpreisbremse, Mietpreisdeckel und Erzeugerpreisen abdecken, wenn wir Erzeugerpreise von 5 000 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche in der …