Rico Gebhardt

Na, Sören, nicht so hektisch hier. Ich habe einen weiteren Antrag, den ich zurückziehe; denn wir haben uns ja geeinigt. Ich habe vorhin gesagt, dass wir uns zu der Angelegenheit der Befragung der Staatsregierung – – Alterspräsident Wolf-Dietrich Rost: Also Drucksache 8/20 war zurückgezogen? (Luise Neuhaus-Wartenberg, Die Linke: 8/25!)

Herr Alterspräsident! Sie machen es mir nicht ganz einfach. Auf Ihren freundlichen Hinweis hin habe ich mich für die Variante entschieden, dass ich zu allem etwas sage. Ihnen würde allerdings auch noch eine schwierige Aufgabe zukommen: Ich möchte den Antrag in Drucksache 8/25 zurückziehen. Alterspräsident Wolf-Dietrich Rost: Mhm. (Zuruf …

Herr Alterspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einige müssen jetzt ein wenig stark sein. Nicht deshalb, weil ich hier stehe, sondern weil wir zukünftig im Hohen Hause wohl regelmäßig das letzte Wort haben werden. (Sören Voigt, CDU: Tatsächlich?!) Das wird nicht jedem gefallen, aber Sie müssen sich daran gewöhnen. Liebe Kolleginnen …

Aha!) Zur Realität gehört, dass der Staat nur das treuhänderisch ausgeben und verwalten kann, was er auf der anderen Seite einnimmt. Zur Realität gehört auch, dass unser Staat seit einigen Jahren ein Wertschöpfungsproblem hat. Steigende Energiekosten, Lohnkosten und überbordende Bürokratie führen dazu, dass unser Land seit einigen Jahren …

So viele Lügen am Abend hier!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Gahler für die AfD-Fraktion. Für die Fraktion DIE LINKE nun bitte Antje Feiks.

Bringen Sie mal ein bisschen Licht in das Dunkel Ihrer Stiftungen!) – Ja, das möge dann auch auf Sie abstrahlen, gell, Herr Gebhardt? Die AfD hat im Bundestag in der Drucksache 20/8737 einen Gesetzentwurf zur Finanzierung politischer Stiftungen eingebracht. Die Grundposition der AfD zu diesen ganzen Stiftungsfinanzierungen, zu diesem …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zitat: „Wir legen Ihnen einen Gesetzentwurf vor, damit Sie nicht erst kurz vor Ende der Legislaturperiode damit um die Ecke kommen.“ Zitat Ende. Das Zitat stammt aus einer Rede in der Plenardebatte vom 20.12.2020 zum Karenzzeitgesetz der Linksfraktion. Sie werden sich …

Pferdeverkehr?) Wir haben diese Reitwege, die gibt es schon. Doch ich muss ganz ehrlich sagen: Sie sind eigentlich weder bezüglich der Struktur, noch der Pflege tragbar; denn die Waldbesitzer haben die doppelte Aufgabe. Sie müssen nicht nur die normalen Waldwege sichern und dem Besucherverkehr – Mountainbikern usw. – die Möglichkeit der …

Quatsch!) Aber ich werde dann immer noch eine glückliche Seniorin im wohlverdienten Ruhestand sein, auch ohne Ihr zweckentfremdetes Gesetz und ohne Ihren beantragten, meist nutzlosen Beauftragten. Danke und Adieu. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollegin Petzold sprach für die AfD-Fraktion. BÜNDNISGRÜNE und SPD …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dann lassen Sie uns einmal mit dem Reigen der Gesetzentwürfe beginnen, die wir heute alle noch abarbeiten wollen. (André Barth, AfD: Da ist das der Dämlichste von allen! – Gegenruf der Abg. Antonia Mertsching, DIE LINKE) – Wir finden, wir fangen mit einem guten an. – Die …

Selbst Frau Kuge ist sauer!) Setzen Sie das Pflegewohngeld endlich um! (Daniela Kuge, CDU: Ihre letzte Rede könnte mal ein bisschen mehr Inhalt sein! – Heiterkeit im Saal) – Ja, Frau Kuge, ich warte ja immer noch auf die Ärzte, die wegen fremdenfeindlichen Äußerungen die Krankenhäuser verlassen haben. Ich warte immer noch auf eine …

Er aber nicht!) Das ist angesichts der Lebensleistung dieser Menschen entwürdigend. Es ist nicht nur entwürdigend, sondern auch ungerecht, da im Vergleich die Kosten für die illegal Eingewanderten jeden Monat übernommen werden. In dem Verhältnis sind die Pflegekosten noch relativ gering. (Geert Mackenroth, CDU, steht am Mikrofon.) Ein …

Also, ich schreibe immer eine Zahl auf die Seite! –

Jetzt haben wir Sie aber überrascht, Herr Schaufel! –

Herrje!) Das alles ist unfassbar. Die Quittung dafür haben Sie letzten Sonntag von den Sachsen in ganz Deutschland erhalten. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Den Sachsen in Deutschland? Aha!) Aber warum verbessern Sie nicht endlich die Bedingungen in der Pflege? Arbeitsbedingungen, Personalschlüssel, Bezahlung und Wertschätzung der Pflege: Das …

Sie haben nichts zu Leipzig gesagt! –

Ach, der Aufklärer war Herr Mayer! – Weitere Zurufe) Ich bin mir sehr sicher, dass Kerstin Köditz jetzt zur Aufklärung beitragen wird. Deshalb lassen wir jetzt Kerstin Köditz sprechen.

Och, das ist traurig!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollegin Firmenich sprach für die CDU-Fraktion. Nun spricht für die Fraktion der AfD Kollege Kirste.

Er ist Politiker!) Dass kulturelle Arbeit Anerkennung braucht und Kulturschaffende angemessen vergütet werden sollen, darin sind wir uns ja einig. Doch so, wie Sie sich das mit Ihrem Antrag vorstellen, wird das nicht funktionieren. Es ist richtig, dass sich in der Pandemie offenbart hat, in welch bescheidenen Verhältnissen …

Ihr seid keine Patrioten!) – Ja, natürlich. Ob Sie, liebe Kollegen von der SPD, allerdings mit dem Tausch des Debattentitels so gut beraten sind, darf bezweifelt werden. Aktuell läuft auf Civey eine Umfrage unter dem Titel „Vertritt die SPD Ihrer Ansicht nach aktuell die Interessen der Arbeiterschaft im ausreichenden Maße?“ (Sabine …