Rico Gebhardt
Pferdeverkehr?) Wir haben diese Reitwege, die gibt es schon. Doch ich muss ganz ehrlich sagen: Sie sind eigentlich weder bezüglich der Struktur, noch der Pflege tragbar; denn die Waldbesitzer haben die doppelte Aufgabe. Sie müssen nicht nur die normalen Waldwege sichern und dem Besucherverkehr – Mountainbikern usw. – die Möglichkeit der Erholung geben, sondern sie müssen on top mehr oder weniger ein zusätzliches – das ist zusätzlich – Reitwegenetz unterhalten. Das Problem ist in dem Fall: Das bleibt auf der Strecke. Ich will damit sagen: In meiner Gegend, dort, wo ich unterwegs bin, in der Ecke Moritzburg, ist das Reitwegenetz kaum noch nutzbar. Es endet im Leeren, irgendwo. Kollege von Breitenbuch sprach es bereits an: Die Anbindung an landwirtschaftlich genutzte Wege ist kaum gegeben. Im Prinzip ist es eine Katastrophe und ich denke, unser Gesetz würde hierfür eine Vereinfachung und Verbesserung herbeiführen, was wir als sehr wichtig und sinnvoll ansehen. Noch eine Bemerkung zu der Sachverständigenanhörung: Selbstverständlich hatten auf die Frage von Kollegen Winkler der Bundesverband und auch – verständlicherweise – der Vertreter des Waldbesitzerverbands, Herr Kraske, im Endeffekt gesagt, dass sie das ablehnen. Aber zum Beispiel der sächsische hat gesagt: Na, was erwarten Sie denn? Es kommt von der AfD. Ist ja klar, dass Sie, Herr Winkler, das ablehnen. Es ist also eher eine politische Frage, weil es von uns kommt. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Was hat das denn mit Herrn Winkler zu tun?) Ich denke, es ist wichtig, dass wir das Problem irgendwann klären und liberalisieren. Auch dieser Antrag ist eine Möglichkeit, irgendwo Bürokratie zu beseitigen und das Leben zu vereinfachen – von einer zugegebenermaßen nicht so großen, aber einer doch wichtigen Gruppe. Es gilt, hierfür eine Verbesserung herbeizuführen. Bürokratieabbau hatten wir – Wo ist er, der Ministerpräsident? Unterwegs! –; Bürokratieabbau wollten wir machen. All das wäre eine Chance gewesen, hierbei etwas zu verbessern. Trotz alledem bitte ich um Zustimmung. Und wenn nicht, gibt es dann ja vielleicht – wie oft so – einen schönen CDU-Antrag, der genau das Gleiche sagt – so ist es oft üblich – und dann eine Verbesserung herbeiführt. Vielen Dank. Ich bitte um Zustimmung. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Hein sprach in dieser zweiten Rederunde für die AfD-Fraktion. Gibt es weiteren Redebedarf? – Das sehe ich nicht. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf. Aufgerufen Erklärung
