Rico Gebhardt
Herrje!) Das alles ist unfassbar. Die Quittung dafür haben Sie letzten Sonntag von den Sachsen in ganz Deutschland erhalten. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Den Sachsen in Deutschland? Aha!) Aber warum verbessern Sie nicht endlich die Bedingungen in der Pflege? Arbeitsbedingungen, Personalschlüssel, Bezahlung und Wertschätzung der Pflege: Das alles müsste mindestens verbessert werden, (Zuruf der Abg. Simone Lang, SPD) doch Sie tun so gut wie nichts. Ich kann die Ausreden à la „Oh, wir sind ja gar nicht zuständig: Der Bund, das Bundesgesetz…“ nicht mehr hören. Hören Sie auf damit und tun Sie endlich etwas! Was können Sie noch tun? Die Altenpflege. In der Altenpflege liegt die Teilzeitquote mit 55 % besonders hoch. Fast 40 % der derzeitigen Pflegekräfte denkt über einen Berufsausstieg nach. Dass aber genau hier das größte Potenzial liegt, das haben wir bereits mehrfach vorgetragen, Frau Kuge – wahrscheinlich waren Sie abwesend. Die AfD zeigt ganz genau, wie man zu mehr Pflegepersonal kommt. Deutschlandweit sind mindestens 300 000 Vollzeitstellen durch die Rückkehr von ehemaligen Pflegekräften oder durch Vollzeitbeschäftigung der aktiven Pflegekräfte zu gewinnen. Wir wollen daher, dass die Arbeitsbedingungen verbessert und die Belastungen gesenkt werden. Wir wollen, dass Rückkehrer-, Aufstocker- und Wiedereinstiegsprämien gezielt Anreize setzen. Bisher wurde das alles von Ihnen abgelehnt. Und um noch mal auf Brasilien zurückzukommen: Was mich dabei wirklich irritiert, ist, dass Sie sich alle so sehr für brasilianische Pflegekräfte in Deutschland begeistern können. Es scheint ja geradezu die Lösung zu sein. Der brasilianische Arbeitsminister freut sich gar nicht darüber, wenn wir jährlich 70 brasilianische Fachkräfte abwerben, sodass er kürzlich einen Anwerbestopp anordnete. Doch das ist uns ja egal. Es gibt in Brasilien keinen Pflegepersonalüberschuss – alles bekannt, aber egal. Ich sage Ihnen ganz deutlich: Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Bitte zum Ende kommen.
