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Jörg Dornau

AfD 01.02.2024 Sitzungen 7/83

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Frust der Bauern ist zugleich der Frust des ganzen Landes. Unser Land hat die größten Bauernproteste, ja einen regelrechten Aufstand der Fleißigen, erlebt. Dabei hat das Jahr 2024 gerade erst be-Sportwissenschaftlichen Fakultät in Leipzig zu etablieren. Das dürfte eine der großen Engpassstellen für unsere Vereine sein, übrigens in ganz Deutschland. Das wäre ein Alleinstellungsmerkmal. Das gibt es in Deutschland sonst nicht. Deshalb sind wir dafür sehr dankbar. Meine Damen und Herren! Ob Tom Liebscher-Lucz, Andrea Herzog oder die aufgezählten Sportler im Winterbereich – wir möchten diese sächsischen Botschafter des Sports, und wir möchten sie auch formell ernennen. Das ist ein Konzept, an dem wir arbeiten. Warum sollten Eric Frenzel, Denise Herrmann-Wick oder Tina Dietze nicht für uns werben, bevor sie es für andere tun? Wir wollen diese Vorbildwirkung in der Gesellschaft. Das ist nicht nur Sport, es ist Integration, es ist Inklusion, es sind Gesundheit, Mentalität und Stimmung. Wer sich noch fragt, ob das mit dem Sport die schönste Nebensache der Welt ist – das, meine Damen und Herren, bestreite ich ganz heftig. Ich habe nur noch ein paar Sekunden. Ich würde Sie bitten, sich die Wirkung des Sports einmal 30 Sekunden durch den Kopf gehen zu lassen. Wenn die Fußballnationalmannschaft im Juni in der Vorrunde ausscheidet und der Unterschied dazu: Sie kommt ins Finale. Wenn Sie sich das vorstellen, dann sind Sie in meiner Vorstellungswelt, was der Sport in einem Land alles erzeugen kann. Wir drücken natürlich die Daumen, dass es vor allen Dingen mit dem Spielort Leipzig eine sehr gute Europameisterschaft wird, vor allem für unsere Mannschaft. Das wird uns, auch was die Stimmung in diesem Land ausmacht, sehr helfen. Vielen Dank und Sport frei! (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Meine Damen und Herren! Ich rufe auf Debatte Bauern entlasten! Grüne entlassen? Fraktion AfD gonnen. Auslöser war, dass der gesichert extrem verfassungswidrige Bundeshaushalt Ende letzten Jahres um 17 Milliarden Euro nachgebessert werden musste. Als Folge wurde unsere heimische Landwirtschaft zum ersten Opfer ausgemacht, der man die Teilrückerstattung der Energiesteuer streichen will – mit brachialen wirtschaftlichen Folgen für die Betroffenen. Genau das brachte nebst unzähligen anderen Beschränkungen und Kürzungen das Fass zum Überlaufen. (Beifall bei der AfD) Die heftigen Bauernproteste, denen sich Spediteure, Handwerker, Gastwirte und viele andere Berufsgruppen anschlossen, erfuhren zugleich eine beispiellose Solidarität in der Bevölkerung. Warum wohl? „Wir haben die Schnauze voll!“ erschallte es bei vielen Demonstrationen. (Beifall bei der AfD) Ich sage Ihnen ganz klar: Der Protest richtet sich nicht gegen irgendwelche Verkehrsleiteinrichtungen, sondern gegen die katastrophale und deutschlandfeindliche Politik der Altparteien. (Beifall bei der AfD) Euro-Rettung, illegale Masseneinwanderung, der verlorene Kampf am Hindukusch, Wirtschaftssanktionen gegen Russland, Waffen für die Ukraine, die vermurkste Energiewende, der grüne Ablasshandel und vieles andere mehr haben schon Milliarden an Steuergeldern vernichtet, und mit Steuergeldern meine ich das Geld der Fleißigen in unserem Lande. Seit Jahren, ja seit Jahrzehnten warnen deshalb nicht nur Ökonomen, sondern vor allem des Bürgers gesunder Menschenverstand vor den katastrophalen Auswirkungen auf unser Finanzsystem, die Wirtschaft, die Sozialsysteme und den damit einhergehenden Wohlstandsverlust. Aber all diese Warnungen interessiert die abgehobene Politkaste nicht. So beliefen sich auf Bundesebene die Kosten für die illegale Einwanderung auf ganze 48 Milliarden Euro, und das nur im letzten Jahr. Hier, Sie rot-grünen Täter, wäre Raum genug zum Sparen, auch bei den sogenannten Entwicklungshilfekosten: 106 Millionen Euro für klimafreundlichen ÖPNV in Lateinamerika, Millionen für Radwege in Peru, (Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE) 10 Milliarden Euro für Indien, während sich das Land gleichzeitig ein Raumfahrtprogramm leistet, und vieles andere mehr. Und dafür sollen Bauern und Bürger bluten, Menschen, die jeden morgen früh aufstehen, hart arbeiten und zuletzt nur einen schmalen Taler für ihre Schufterei bekommen. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE, steht am Mikrofon.) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Dornau, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

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