Jörg Dornau

Danke. – Oder meinten Sie die Sicherstellung der Energieversorgung während der anhaltenden Dunkelflaute? Das wäre bei Ihrer irrationalen Energiepolitik bitter nötig. Die Versorgungssicherheit versucht man mit 7,5 Millionen Euro zu retten, indem man E-Ladestellen und Batterien fördert. (Marco Böhme, DIE LINKE: Und, ist das was Schlechtes, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In den vergangenen Monaten haben wir uns ausführlich mit dem Einzelplan 09 beschäftigt und dabei 24 Änderungsanträge eingebracht. Wie immer wurden alle abgelehnt. Einiges Positives können wir Ihrem Haushalt trotzdem abgewinnen, wie beim Umwelt- und Naturschutz. Wir haben …

Vielen Dank. Ich möchte noch einmal darauf hinweisen: Unsere Landwirte wollen und dürfen nicht länger zu Almosenbettlern abgestempelt und erpressbar gemacht werden. Die Ausgleichszahlungen sind nicht zielführend, aber derzeit unerlässlich, um Wettbewerbsverzerrungen auszugleichen. Und Herr von Breitenbuch: Wichtiger als die …

Ja. Ich denke, für eine ehrliche Bewertung von Wetter- oder Klimaveränderungen brauchen wir einen längeren Zeitraum als nur drei Jahre zur Beobachtung. Ich denke, darüber sind wir uns einig. (Zurufe) Dass es beim Wetter Schwankungen gibt, darüber ist man sich auch einig. Wovon Sie wieder ablenken, Herr Zschocke, ist Ihre Politik. Sie …

Ja. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ja, ein Glück! Aber er hätte noch einiges zu sagen. Das habe ich gesehen!) Vielen Dank! – Ich habe Ihnen noch einiges zu sagen. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Für die AfD-Fraktion sprach Herr Kollege Dornau. Ich möchte noch einmal …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In einem jahrhundertelangen Prozess haben Menschen in diesem Land Böden zu sehr hochwertigen Ackerböden kultiviert, so wie wir sie heute haben. Das ist ein sehr hohes Gut; und ich sage Ihnen auch: Ja, wir können in Sachsen gute Ernten erzielen. Wir haben in Deutschland, in Europa mit die besten …

Ach so; danke. Dann in der nächsten Runde. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das war Kollege Dornau von der AfD-Fraktion. Nun hat die Fraktion DIE LINKE das Wort. Frau Kollegin Mertsching, bitte schön.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren! Wenn ich hier höre, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft angeprangert wird, dann muss ich Ihnen sagen: In dem Wort „Landwirtschaft“ steckt auch das Wort „Wirtschaft“. Ich sage es Ihnen ganz deutlich: Unserer Landwirte, die Bauern in Sachsen können, müssen und wollen ihre …

Pressemeldungen war zu entnehmen, dass die acht grünen Agrarminister der Länder – wie sollte es auch anders sein? – auf noch verschärftere Vorgaben gedrängt haben. – Weiter geht es dann in der nächsten Runde. Danke. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die Fraktion DIE LINKE; Frau Abg. Mertsching, bitte.

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Kenia-Koalition möchte heute mit ihrer Aktuellen Debatte zur Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik sprechen. Anscheinend hat sie diese in den Fokus der Landwirtschaft in Sachsen gestellt – zumindest wird es so versucht. – So weit, so gut. Wem es nicht geläufig ist: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin etwas positiv überrascht, dass wir hier voll auf den wunden Punkt gestoßen sind. Eigentlich hat niemand so richtig dagegen argumentiert, dass man die Grenze von 50 Tieren durchaus auf 20 heruntersetzen sollte. Deshalb ist es andererseits sehr verwunderlich, dass man nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich spreche heute zur Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses über die Mehrfachpetition 07/00442/3 und 07/00635/3. Die AfD-Fraktion wird die Einzelabstimmung beantragen und die Beschlussempfehlung des Ausschusses ablehnen. Dem Petitionsausschuss ging eine Mehrfachpetition zu, …

Danke. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ich frage jetzt in die Runde der Fraktionen, ob weiter das Wort gewünscht wird. – Das scheint wirklich nicht mehr der Fall zu sein. – Doch, die Linksfraktion. Frau Abg. Mertsching, bitte.

Ganz zu schweigen von den exorbitanten Verschwendungen von Steuergeldern, mit denen der grüne Traum aus dem Boden gestampft wird. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Selbst das muss er vom Blatt ablesen!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Abgeordneter, ich bitte Sie, zum Ende zu kommen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sie, werte Kollegen der GRÜNEN-Partei, und auch die Arbeitsplatzvernichter der roten Partei, (Unruhe bei den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN) haben Ihr Urteil längst gefällt. Wieder einmal generieren Sie politischen Druck, um nach der Einstellung des Tagebaus die Stilllegung des …

Oh, dann möchte ich mich dem beugen. Ich bedanke mich. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die Fraktion DIE LINKE; Frau Abg. Mertsching, bitte.

Auch die hochgelobte Fotovoltaik und die Windenergie haben sich ihre – – Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Sie müssen bitte zum Ende kommen, Sie haben schon eine halbe Minute überzogen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Oh nein!) Da war aber ich nicht wachsam genug.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In meinem letzten Satz hatte ich darauf hingewiesen, dass ich der Überzeugung bin, dass uns weder das Wasser noch der Boden fehlen wird. Deshalb möchte ich auf das Gutachten eingehen, das erstellt wurde, und darauf schauen, was tatsächlich dort geschrieben steht. Erstens. Das …

Reden Sie mit den Leuten!) Ich glaube tatsächlich, dass wir gemeinsam festhalten können, dass in den Wochen seit Dezember viel gelungen ist, dass die harten Maßnahmen und die große Disziplin der Menschen im Freistaat Sachsen dazu geführt haben, jetzt Debatten darüber zu führen, wie wir schrittweise aus diesem Lockdown herauskommen. …

Erzählen Sie mal von der Radikalisierung in Connewitz!) – Pegida-Bewegung vollzogen und es dafür in Kauf genommen, auf der Straße gemeinsam mit Neonazi-Schlägerbanden zu marschieren. (Zuruf von der AfD: Ojemine! – Weitere Zurufe von der AfD – Holger Hentschel, AfD, steht am Mikrofon.) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: …