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Kerstin Nicolaus

CDU 20.12.2022 Sitzungen 7/64

Danke, Frau Präsidentin. Herr Kuppi, ich berichtige Sie nur ungern, aber hören Sie doch bitte mal zu! – Herr Kuppi, Mensch, ich rede mit Ihnen. Mann, da wird gelabert. (Lars Kuppi, AfD, unterhält sich mit Abgeordneten seiner Fraktion. – Thomas Thumm, AfD: Herr Kuppi ist multitaskingfähig!) Die Ausbildung beginnt erst ab einer bestimmten Höhe, zum Beispiel ab Maschinisten in Nardt. Darunter ist die kommunale Ebene. Normalerweise ist jede Kommune selbst dafür zuständig. Meistens wird es auf der Kreisebene erledigt und erst dann geht es nach Nardt. Das gehört schon mal zur Wahrheit dazu. Das sage ich auch, damit alle darüber Bescheid wissen. Die Ausstattung in Nardt ist außerordentlich gut. Es geht nicht um den Ausbau – darüber reden wir noch einmal –, sondern es geht um die Ausbildungsgegenstände, die vorhanden sind, und diese sind exzellent. Wer schon einmal in Nardt war, wird feststellen: Da ist es so, als wenn du wirklich in einen Brand reingehst oder eine Höhenrettung etc. durchführst. Deswegen ist Ihr Antrag nicht notwendig. Wir lehnen ihn deshalb ab. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Frau Nicolaus mit der Begründung für die Ablehnung. Ich lasse über den Änderungsantrag mit der Drucksachennummer 7/11853 zum Titel 812 01 abstimmen. Wer dem die Zustimmung gibt, bitte ich jetzt zum das Handzeichen. – Danke schön. Die Stimmen dagegen? – Danke schön. Die Stimmenenthaltungen? – Bei Stimmen dafür und einer Mehrheit von Stimmen dagegen ist diesem Änderungsantrag nicht entsprochen worden. Ich lasse über das gesamte Kapitel 03 19 abstimmen. Wer dem die Zustimmung gibt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Wer stimmt dagegen? – Vielen Dank. Stimmenenthaltungen? – Bei keinen Stimmenenthaltungen, vielen Stimmen dagegen und einer Mehrheit von Stimmen dafür ist dem Kapitel 03 19 so entsprochen worden. Wir kommen zum Kapitel 03 20. Dazu liegt uns eine ganze Reihe von Änderungsanträgen vor. Sie sind alle von der AfD-Fraktion. Wir beginnen mit dem ersten Änderungsantrag mit der Drucksachennummer 7/11835, Nr. 1 zu Titel 231 75 und Nr. 2 zu Titel 547 75. Ich bitte um Einreichung. Herr Barth, bitte.

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