Kerstin Nicolaus

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Schultze, das ist es schon – da muss ich mal persönlich werden – etwas schwach, dass Sie jetzt nur auf die Große Anfrage abzielen und auf inhaltlichen Details rumhacken. Hier geht es um die Kameradinnen und Kameraden, die 365 Tage im Jahr, ob Weihnachten, Geburtstag oder sonst welche Festivitäten, immer für die Bevölkerung da sind, und für die Gesellschaft ihr Leben einsetzen, (Zurufe von den LINKEN) ohne zu fragen, ob man dafür etwas bekommt. Man muss zwischen den freiwilligen Kameradinnen und Kameraden und der Berufsfeuerwehr unterscheiden; das ist keine Frage. Trotz allem ist bei der Berufsfeuerwehr der Dienst genauso gefahrenvoll. (Beifall bei der CDU – Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE) Dafür möchte ich mich bedanken. Ich hätte mir gewünscht, dass man darüber spricht, wie sich das Feuerwehrwesen verändert hat und wie sich die Kameradinnen und Kameraden den neuen Herausforderungen immer wieder gestellt haben. In den letzten 30 Jahren – ich möchte diese 30 Jahre ins Feld führen – hat sich die technische Hilfeleistung verändert. Hierbei sprechen wir über E-Autos, die neu hinzugekommen sind. Wie gehe ich damit um, wenn ein solches Auto brennt? Dabei haben wir überhaupt noch nicht über die Brände gesprochen. Die Brände haben sich total verändert, weil sich die Baustoffe verändert haben. Jeder Elektrobrand ist ein anderer, wenn sie zum Einsatz kommen. Wir sprechen auch über Wohnhäuser, die andere Baustoffe verbaut und verarbeitet haben. Diesen Herausforderungen wird sich immer wieder neu gestellt. Ich möchte an dieser Stelle Ihre Anmerkungen zur Meldung an das Innenministerium korrigieren: Wir melden nicht an das Innenministerium, die Wehren melden an die Kreisbrandmeister. (Zuruf des Abg. Mirko Schultze, DIE LINKE) Sie können zwar an das Innenministerium melden, aber es gibt keine Pflicht. Das muss man sehr deutlich unterscheiden. Sie müssten sich einmal etwas näher mit dem Feuerwehrwesen auseinandersetzen. Auch bei dem vorliegenden Entschließungsantrag bin ich bald umgefallen – diese Unwissenheit, die dort drinsteht. Das hat jemand ganz lieblos zusammengeschrieben. Meiner Ansicht nach haben diejenigen vom Feuerwehrwesen und vom Bevölkerungsschutz, der hier auch eine Rolle spielt, keine Ahnung. Wenn wir hierbei über Gleichstellung sprechen, muss ich dazu sagen, dass ich mit Leib und Seele Kameradin bin. Man kann aber nicht erwarten, dass man bei den aktiven Wehren noch eine Initiative startet, damit man so und so viele oder gleich viele Frauen und Männer hat. Das ist Quatsch. Entweder gewinnt man Kameradinnen und Kameraden für diesen innerlichen Virus –so würde ich das einmal bezeichnen – oder man kann zu einem ernsten Einsatz überhaupt nicht rausgehen. (Mirko Schultze, DIE LINKE: Fragen Sie doch mal beim Landesfeuerwehrverband nach!) – Gehen Sie bitte ans Mikrofon, wenn Sie etwas fragen möchten. Selbstverständlich habe ich mit dem Landesfeuerwehrverband Kontakt, logischerweise. Des Weiteren haben Sie in Ihrem Entschließungsantrag noch die Feuerwehrverbände genannt. Entweder gibt es Kreisfeuerwehrverbände, die sich über das Umlagesystem finanzieren, oder wir sprechen über den Landesfeuerwehrverband. Dort gibt es enorme Zuschüsse von uns als Freistaat. Das haben wir im Haushalt so beschlossen. Das ist auch gut so, weil das für mich die Gewerkschaft für die Kameradinnen und Kameraden ist, die die Interessen für die Feuerwehren wahren. Das muss so weitergeführt werden. Kommen wir nun zur Ausstattung der Feuerwehren. Wir haben das Höchstmaß an Förderung in der gesamten Bundesrepublik. Ich möchte mich in diesem Hohen Hause recht herzlich dafür bedanken, dass es wieder gelungen ist, dieses Förderniveau beizubehalten. (Beifall bei der CDU) Dieses Geld geht von uns als Freistaat vom SMI an die Landkreise. Es ist zu Recht so, dass der Kreisbrandmeister mit seinen Stellvertretern jeweils eine Prioritätenliste entwirft und für eine Städte- und Gemeindetagung zurückkoppelt. (Mirko Schultze, DIE LINKE, steht am Mikrofon.) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Kollegin Nicolaus, gestatten Sie eine Zwischenfrage?