Kerstin Nicolaus

Danke, Frau Präsidentin. Ich hätte mir eigentlich gewünscht, dass Sie sagen, Herr Kuppi: Wunderbar, dass wir überhaupt ein Programm auflegen. Das wäre die richtige Argumentation gewesen. (Lars Kuppi, AfD: Das ist aber zu wenig!) Wir sind erst einmal mit dem zufrieden, was wir jetzt im Haushalt eingestellt haben und lehnen Ihren Antrag ab. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. Das war die Begründung der Ablehnung von Frau Nicolaus. Wir kommen jetzt zur Abstimmung über diesen Änderungsantrag, Drucksache 7/11832, zu Titel 883 60. Wer dem die Zustimmung gibt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Wer stimmt dagegen? – Vielen Dank. Wer enthält sich? – Es gibt keine Stimmenthaltungen. Bei Stimmen dafür und einer Mehrheit Stimmen dagegen ist diesem Änderungsantrag nicht zugestimmt worden. Wir kommen jetzt zur Abstimmung des kompletten Kapitels 03 18. Wer dem Kapitel die Zustimmung gibt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Stimmen dagegen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Stimmenthaltungen gab es keine. Bei vielen Stimmen dagegen und trotzdem einer Mehrheit Stimmen dafür, ist diesem Kapitel somit zugestimmt. Wir kommen jetzt zum Kapitel 03 19. Dort liegen uns fünf Änderungsanträge vor, zwei von der Fraktion DIE LINKE und drei von der Fraktion AfD. Wir beginnen mit der Fraktion DIE LINKE Drucksache 7/11538. Das ist ein Änderungsantrag zu einem neuen Titel: Aufgaben für Sachverständige im Rahmen des Forschungsprogramms Redundanzen und Erhärtung KRITIS im Freistaat Sachsen und den Kommunen“. Ich sehe an Mikrofon 1 für die Fraktion DIE LINKE Mirko Schultze als Einbringer; bitte schön.