Kerstin Nicolaus

Ist ja egal. – Ich kann Ihnen sagen: Die Tageseinsatzbereitschaft ist bei einzelnen Wehren manchmal nicht gegeben; aber dass Ortsteile abgemeldet seien, ist mir nicht bekannt. Ich wüsste jetzt auch nicht, wo das sein sollte. Ich will das jetzt nicht weiter vertiefen. Für meinen Sprengel, den Landkreis Zwickau, kann ich nur sagen: Das ist nicht der Fall. Im Gegenteil, alle Ortsfeuerwehren sind am Netz, sie sind alle mit Engagement dabei. So viel dazu. (Zuruf des Abg. Norbert Mayer, AfD) Den Kameradinnen und Kameraden geht es vor allem um Anerkennung und um Respekt den Kameraden gegenüber. Mit Respekt meine ich, dass bei Einsätzen die Kameraden nicht angepöbelt werden, was oftmals der Fall ist, oder es werden auf der Autobahn keine Rettungsgassen gebildet. Das alles sind Sachen, die hier mit ins Feld geführt werden müssen. Hier brauchen wir für die Kameradinnen und Kameraden die entsprechende Anerkennung. Wir als Freistaat tun auch sehr viel für die Kommunen. Ich möchte das einmal kurz anführen. Wir haben pro Jugendfeuerwehrmitglied 20 Euro zur freien Verfügung. Für die aktiven Kameradinnen und Kameraden gibt es 50 Euro im Jahr zur freien Verfügung – aber nicht, damit die Kommune Ausstattungsgegenstände dafür einkauft und anschafft, sondern das ist für die Kameradschaft. Es werden zwei Führerscheine bezuschusst, Lkw-Führerscheine; denn es nützt ja nichts, wenn man schöne Löschfahrzeuge im Depot stehen hat, dann aber niemand damit hinausfahren kann. Das haben wir auch erkannt und unterstützen hier die kommunale Ebene und damit auch die Freiwilligen Feuerwehren, damit Lkw-Führerscheine erworben werden können. Dann haben wir das Brandschutzprogramm. Dieses Förderprogramm haben wir in den letzten drei Jahren verdoppelt, um Anschaffungen zu tätigen. Das funktioniert so: Wir als Haushaltsgesetzgeber stellen das Geld ein und geben es hinunter an die kommunale Ebene, also entweder an die drei kreisfreien Städte oder an die Landkreise. Dort werden Prioritätenlisten mit den Kreisbrandmeistern erarbeitet. Das wird zur kommunalen Ebene zurückgekoppelt, und dann gibt es entsprechende Förderungen. Das wird sehr gut angenommen. Ich bin sehr dankbar, dass das auf diese Weise immer wieder der Fall sein kann, weil die Kameradinnen und Kameraden natürlich auch entsprechendes Handwerkszeug brauchen. Das bedeutet, sie brauchen richtige Löschfahrzeuge, MTWs und andere Ausstattungsgegenstände, um zu einem ernsthaften Einsatz rausgehen zu können. Das sind dann eben nicht nur die Brände, es sind auch technische Hilfeleistungen, es sind die Türnotöffnungen etc. Überall wird die Feuerwehr gerufen, und sei es, wenn die Katze im Baum ist, auch dann wird die Feuerwehr gerufen. (Zuruf von der CDU: Genau!) Natürlich könnten es immer noch mehr Mittel sein, das ist keine Frage. Aber wir können auch hier auf Jubiläumszuwendungen zurückgreifen. Da ist es so, dass wir als Freistaat bei zehnjähriger Mitgliedschaft 100 Euro geben, bei 25 Jahren 200 Euro, bei 40 Jahren 300 Euro und bei 50 Jahren – das ist neu – dann noch einmal 500 Euro. Wir haben aber natürlich auch auf kommunaler Ebene entsprechende Jubiläumszuweisungen, die wir dem, was der Freistaat gibt, hinzufügen, um die Kameraden anzuerkennen und zu würdigen – meistens in den jeweiligen Jahreshauptversammlungen, die jetzt aber aufgrund der Pandemie nicht durchgeführt werden können. Ich denke, es wird auch wieder bessere Zeiten geben. Wir haben heute ja viel über die Pandemie gehört. Wenn die Impfungen weiter vorangeschritten sind, werden wir die entsprechenden Jahreshauptversammlungen nachholen. Dann ein Wort zu dem Änderungsantrag. Ich weiß nicht, Herr Kuppi, ob Sie diesen Antrag noch extra einbringen? – Herr Kuppi, reden Sie mit mir? (Der Abgeordnete unterhält sich mit Fraktionskollegen.) – Nein. Auch gut. Wir haben ja festgestellt, dass Sie nicht rechnen können, also die gesamte AfD. Sie mussten ja, sage ich einmal, von Ihren 5 Euro jetzt auf einen Euro hinuntergehen. Das ist ein Armutszeugnis aus meiner Sicht. Wenn man einen solchen Gesetzentwurf einbringt, sollte man erst einmal wissen, was man damit tut. (Beifall bei der CDU sowie vereinzelt bei den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Ja, ich bin der Meinung, dass wir aus unserer Sicht, als Landessicht, aus kommunaler Sicht eine entsprechende Wertschätzung gegenüber den jeweiligen Ehrenämtern erbringen. Es kann immer noch mehr sein, das habe ich schon ausgeführt. Aber denken wir einmal an die Ausbildungssituation. Wir bringen als kommunale Ebene bis zu einem bestimmten Dienstgrad die Ausbildung selbst auf die Reihe, aber dann geht es nach Nardt. Nardt ist mit sehr viel Geld gefördert worden und wird weiter ausgebaut. Das wird von den Kameradinnen und Kameraden sehr gut angenommen. Natürlich brauchen wir genügend Lehrgänge, aber wir sind dran, weil wir den Ausbau ja befördern. So viel erst einmal dazu. Abschließend möchte ich sagen: Ich bin persönlich beleidigt, (Lars Kuppi, AfD: Was?) denn da steht nämlich, dass die entsprechende Rente mit 60 Jahren ausgekehrt werden soll. Das bedeutet, dass man mit 60 Jahren in die Alters- und Ehrenabteilung gehen müsste. Dann müsste ich selbst ja auch in die Alters- und Ehrenabteilung gehen. (Zuruf von der AfD: Jetzt hat sie es verstanden!) Mit Sicherheit: Das würde ich Ihnen zuliebe nicht tun, weil mir als Kameradin meine Feuerwehr natürlich Spaß macht. Ich möchte zu den Einsätzen genauso gerne mit hinausgehen, um das selbst zu erleben und am Ende, sage ich einmal, auch den Kameraden den Rücken zu stärken. Wir lehnen Ihren Antrag ab – kategorisch. Danke schön. (Beifall bei der CDU) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Für die CDUFraktion sprach Kollegin Nicolaus. Nun die Fraktion DIE LINKE, nachdem das Pult gereinigt worden ist. Kollege Schultze, bitte.