Kerstin Nicolaus

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Brand- und Katastrophenschutz – womit verbindet man das? Meistens mit tragischen Ereignissen. Denken wir an die Katastrophe im Ahrtal im Jahr 2021, an die verheerenden Waldbrände im Sommer dieses Jahres, aber auch an die Hochwasserlagen in den Jahren 2002 und 2013 oder Brände aller Couleur. Brände haben sich total verändert. Die Baumaterialien haben sich verändert. Es wird anders gebaut, ob das die Elektroinstallation oder normale Baumaterialien betrifft. Diesen veränderten Bedingungen stellen sich immer wieder die Kameradinnen und Kameraden und alle anderen Helferstrukturen. Wir wollen hier im Hohen Hause der Verantwortung gerecht werden und haben für den Bevölkerungsschutz 21 Millionen Euro und für den Brandschutz 60 Millionen Euro eingestellt. Der Bevölkerungsschutz ist für uns ein Schwerpunkt im Haushalt. Wir geben Geld für Ausstattung und Ausrüstung an die Landkreise, die kreisfreien Städte und die Hilfsorganisationen. Aber – das ist hier schon mehrfach gesagt worden –, zusätzlich soll ein Institut eingerichtet werden. Dafür soll im nächsten Jahr mit der Planung begonnen werden. Dann wird das umgesetzt. Ich halte das für sehr gut, weil jedes Land Spezifika hat, ob im Brand- oder Katastrophenschutz. Wenn das in diesem Institut genau untersucht und analysiert wird, dann können wir die richtigen Schlüsse daraus ziehen. Kommen wir jetzt zum investiven Brandschutz. Hier haben wir das höchste Niveau von allen Bundesländern. Das muss man einfach noch einmal betonen. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD –