Ulf Günter Lange

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ein freundliches Glückauf am Morgen. Niedrigwasser ist ein ernstes und aktuelles Problem. In vielen Flüssen Mitteldeutschlands liegen die Wasserstände deutlich unter dem langjährigen Mittel. In Dresden liegt der Pegel der Elbe aktuell bei rund 60 Zentimeter, etwa 59 % unter dem …

Wir beenden an dieser Stelle. Herzlichen Dank. (Beifall BSW und AfD – Unruhe)

In Konsequenz unserer politischen Auffassung angesichts der enormen Bedeutung – –

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Antrag der AfD ist aus Sicht des BSW berechtigt, zeigt er jedoch sowohl allgemeine wirtschaftliche Probleme als auch landwirtschaftsspezifische Notwendigkeiten auf. Kritikwürdig ist vor allem die Stellungnahme der Staatsregierung zum Antrag der AfD, welche die …

Es braucht Maß und Mitte. Vielen Dank. (Beifall BSW) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war Kollege Lange von der BSW-Fraktion. Ich sehe Redebedarf bei der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte, Herr Kollege Günther, Sie haben das Wort.

Wir haben ein Ergebnis, das der Sache dient. Für uns als BSW heißt das: Wir wollen keine Politik gegen den Wolf. Wir wollen einen vernünftigen Umgang mit dem Wolf. Dafür braucht es weder Wolfsromantik noch Wolfspanik. Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Kommen Sie bitte zum Schluss.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bei der Novellierung des Landesjagdgesetzes geht es um eines: Wie gehen wir vernünftig mit dem Wolf um? Fakt ist: Wir können den Wolf schützen. Aber wir dürfen dabei die Menschen nicht vergessen, die von ihrer Tierhaltung leben, und wir dürfen die Sorgen der Menschen im ländlichen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Glück auf! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf machen wir einen Schritt, der längst überfällig ist. Es geht um den Wolf. Aber eigentlich geht es um die Frage: Wie gehen wir in Sachsen mit unterschiedlichen Interessen um? Im ländlichen Raum ist die Wolfspolitik längst …

Anschließend heißt es: „Die Mittel wurden gar nicht gebraucht, also können wir den Haushaltstitel kürzen.“ So kann man sich natürlich einen Förderbedarf kleinrechnen. Gleichzeitig müssen wir aber auch den Mut haben, bestehende Ausgaben regelmäßig zu hinterfragen. Nicht alles, was irgendwann einmal gefördert wurde, muss bis in alle …

Aber ich muss leider auch mit Ihnen reden; das ist nun mal so. Es tut mir leid. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Bitte fahren Sie fort.

– Es ist aber völlig egal, ob Sie das hören wollen, weil Sie nicht der Einzige hier sind, Herr Gebhardt. (Rico Gebhardt, Die Linke: Sie reden nur mit Fachleuten!) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Wir führen keine Zwiegespräche.

Sehr geehrter Herr Heinz, detailliertere Infos sind sicherlich gut. Wir werden das im Ausschuss einmal detaillierter bereden. Aber wenn man einmal schaut, dann ist, gerade bei Ihrer Fraktion, das Interesse, glaube ich, eher dürftig. (Zuruf Sören Voigt, CDU) Ich glaube, wir reden dann innerhalb der Fachleute über Details. (Zuruf Rico …

Ja. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Dann hat am Saalmikrofon 4 Herr Abg. Heinz das Wort; bitte.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatsminister! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zunächst – das freut mich sehr – haben wir an diesen beiden Plenartagen verhältnismäßig viele Landwirtschafts- und Umweltthemen auf der Tagesordnung. Vielleicht bekommen somit die Landwirte endlich den Stellenwert, den sie in …

Herr Kollege Lippmann, da wir über Argumente sprechen: Erklären Sie uns doch bitte einmal, warum die Fraktion BÜNDNISGRÜNE eine Pressemitteilung herausgegeben hat, bevor über den Antrag abgestimmt wurde, in der stand, dass der Antrag abgelehnt wird. Woher haben Sie das gewusst? Oder wollten Sie das? Wozu soll das gut gewesen sein? …

Genau, das war eine kurze Antwort auf die Frage. Das ist ein abstruses, fast perverses Schauspiel, bei dem man deutlich sieht, dass die Regierungsparteien damals und heute offenbar vergessen haben, dass es sich hier nicht um politische Ränke handelt, sondern um berechtigte Ansprüche des Berufsstandes der kleineren und mittleren …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren! Heute reden wir über ein Thema, das nicht nur seit vielen Jahren gegenständlich, sondern dessen Klärungsnotwendigkeit allen vollkommen bewusst ist. Wir debattieren über einen Antrag, der viele Fragen aufwirft, und das nicht nur aus inhaltlicher Sicht, sondern vor allem, weil er ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Der Waldzustand in Sachsen bleibt angespannt. Viele unserer Hauptbaumarten sind weiterhin durch klima- und witterungsbedingte Einflüsse, Insektenbefall oder ähnliche Faktoren stark geschädigt. Gleichzeitig sehen wir über alle Eigentumsformen hinweg mehrere besorgniserregende …

Eine ganz kurze Frage: Wie ist der aktuelle Stand des Konzepts zur Zukunftssicherung der Berufs- und Angelfischerei? Georg-Ludwig von Breitenbuch, Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft: Die Ausbildung der Fischer findet in Königswartha statt. Dort wird die Schule im Schloss gerade saniert; viel Geld ist hineingeflossen. Ich …

Kurze Frage: Auf welchem Stand befindet sich aktuell die geplante Einführung der Mehrgefahrenversicherung für landwirtschaftliche Betriebe in Sachsen? Georg-Ludwig von Breitenbuch, Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft: Die Mehrgefahrenversicherung haben wir in der letzten Legislatur mit der Branche sehr intensiv vorbereitet. Ich …