Eric Recke

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der vorliegende Gesetzentwurf zur Änderung des Landesplanungsgesetzes ist ein sinnvoller Beitrag zum Bürokratieabbau in Sachsen. Raumordnungspläne, wie Sie uns alle bald erwarten, sind ein entscheidendes Instrument der landesweiten Planung. Je länger ihre …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 19. März legt offen, wie fragil die Finanzierung des Systems ist, auf das Hunderttausende Menschen in Sachsen täglich angewiesen sind. Die bisherige Deckelung der Trassenentgelte wurde für rechtswidrig erklärt, und der …

Vielen Dank. Zur Strecke Leipzig – Chemnitz ist von der Initiative PRO BAHN sehr scharfe Kritik geäußert worden, dass bei der Machbarkeitsstudie das, was dort geprüft wurde, als Zielvorstellung schon ausgeschöpft ist, sodass es dort am Ende sichtbar wieder zu erheblichen Verspätungen und Zugausfällen kommen wird, selbst wenn man die …

Vielen Dank. Das ist das nächste Stichwort: ÖPNV. Ihr Ministerium hat trotz Zusage des Ministerpräsidenten zur Mitfinanzierung der Straßenbahn in Plauen auf die Anfrage der Kollegin Pfau etwas ausweichend geantwortet. Deswegen die Frage, weil das heute im Kreistag im Vogtland behandelt wird: Wird es eine Unterstützung der Straßenbahn in …

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Frau Ministerin. Es scheint sich ja bemerkbar zu machen, dass die Gesamtkredithöhe für das Eigenheim bei mehr Kindern jetzt stark gesunken ist, aber dafür die Zinslast abgesenkt werden konnte. Meine erste Frage: Wie wird sich das Wohnraumförderungsprogramm bei den anscheinend weiter steigenden …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Nowak, Ihren Hinweisen auf die Bundesebene ist vollständig zuzustimmen, dennoch lenkt das ein bisschen von den Handlungserfordernissen – (Beifall Jan Löffler, CDU) – ja, da können Sie gern klatschen – hier im Freistaat Sachsen in Bezug auf die Flughäfen und die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der vorliegende Gesetzentwurf ist ein wichtiger Schritt für den Bürokratieabbau in Sachsen, wobei ich Herrn Keller zustimmen möchte, dass wir weitere Schritte auf diesen folgen lassen müssen. Das Brücken- und Straßennetz ist die Lebensader des Freistaates. Sein …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sachsen braucht Fachkräfte. Sachsen braucht Digitalisierung. Aber braucht es ein Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit und eine Digitalagentur? In den letzten Jahren werden zunehmend weniger Kinder geboren, und diese eignen sich immer weniger als …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich freue mich, meine erste Rede in diesem Hohen Haus zum Thema Sicherheit im Straßenverkehr halten zu können. Als Sohn eines Polizisten und als ehemaliger Sanitäter, Feuerwehrmann und Kraftfahrer im Katastrophenschutz liegt mir die Sicherheit von Autofahrern, …