Eric Recke

Vielen Dank. Zur Strecke Leipzig – Chemnitz ist von der Initiative PRO BAHN sehr scharfe Kritik geäußert worden, dass bei der Machbarkeitsstudie das, was dort geprüft wurde, als Zielvorstellung schon ausgeschöpft ist, sodass es dort am Ende sichtbar wieder zu erheblichen Verspätungen und Zugausfällen kommen wird, selbst wenn man die Strecke jetzt so überarbeitet. Die Kritik von PRO BAHN war, dass das in der Kommunikation der Regierung, in der Öffentlichkeit total verharmlost wurde. Wie ist Ihre Position dazu? Regina Kraushaar, Staatsministerin für Infrastruktur und Landesentwicklung: Habe ich jetzt noch 23 Sekunden? Zweiter Vizepräsident André Wendt: Nein, Sie haben tatsächlich noch 2 Minuten. Regina Kraushaar, Staatsministerin für Infrastruktur und Landesentwicklung: Okay. Das ist schön, denn dann kann ich zwei Sätze mehr sagen. – PRO BAHN ist ein Verband, der seine Arbeit ordentlich macht. Er dramatisiert, er skandalisiert. PRO BAHN ist als Lobbyist natürlich an der richtigen Stelle; das muss man sportlich sehen. Gleichwohl will ich ganz klar sagen: Wir haben die Ausgangssituation, dass wir für den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke mit 1,3 Milliarden Euro konfrontiert sind. Ein Gleis liegt, alles andere ist nicht Sache der Bahn und nicht des Bundes, weil die Strecke nicht im vordringlichen Bedarf ist. Als wir im Februar mit der Eisenbahnbetriebswissenschaftlichen Untersuchung erklärt bekommen haben, dass diese Strecke mit einem Umfang von 44 Kilometern 1,3 Milliarden Euro kosten würde, haben wir gesagt, dass wir das nicht leisten können. Das Geld haben wir nicht, das haben wir nirgendwo, weder im Kernhaushalt noch im InvKG, im Investitionsgesetz Kohleregionen. In den §§ 20, 21 Investitionsgesetz Kohleregionen werden ja die Konditionen festgelegt. Deshalb haben wir eine Machbarkeitsstudie in Zusammenarbeit – und das ist mir an dieser Stelle sehr wichtig – der beiden Verkehrsunternehmen ZVMS und ZVNL in Auftrag gegeben. Die beiden haben die Studienfragen gestellt. Am Ende ist die Machbarkeitsstudie zu Ergebnissen gekommen, welches Betriebskonzept möglich ist, was ZVMS und ZVNL auch bestätigt haben. In welchem Umfang ist dieses Betriebskonzept möglich? Dabei sind diese 530 bzw. 680 Millionen Euro herausgekommen. Der Geschäftsführer von ZVMS, Herr Korda, hat mir bestätigt: Es ist ein Ausbau mit entsprechenden Zügen, die dann eingesetzt werden müssen. Dieser Ausbau ist dafür gut, dass wir uns nicht von Verspätung zu Verspätung hangeln. Das hat der ZVMS selbst bestätigt. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Wunderbar, vielen Dank. Damit ist die Gesamtredezeit abgelaufen. Wir kommen zur SPD-Fraktion; Kollege Pallas an Mikrofon 3. Bitte schön, Herr Kollege.