Reden (471)
06.02.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Saarländerinnen und Saarländer! Es geht hier um die Verfassung des Saarlandes. Wir sollten uns wieder bewusstmachen, was das eigentlich für eine Verfassung ist. Diese Verfassung ist 1947 im Saarland beschlossen worden für einen - so war es beabsichtigt - selbstständigen Staat mit …
06.02.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Meine beiden Vorredner waren sich ja in einem einig, nämlich dass es ganz wichtig ist, dass die Kinder, die unsere Schulen besuchen, Deutsch lernen. Herr Wagner hat dann noch angefügt, dass sie natürlich auch lesen und schreiben lernen müssen. Es sind …
06.02.2024
Herr Zehner, Ihre Meinung in allen Ehren. Ich respektiere sie natürlich, obwohl sie nicht meiner Meinung entspricht. Es ist nämlich gerade das, worunter wir wahrscheinlich leiden. Es ist jedoch Ihre Meinung und diese können Sie selbstverständlich ausdrücken. Sie haben allerdings gesagt, dass wir noch nie etwas Konkretes (Abg. Dörr (AfD)) …
06.02.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich habe hier eine Attrappe mitgebracht. (Abg. Dörr (AfD) hält einen Buchrücken-At- trappe des Schulgesetzes aus Pappe hoch.) So sieht es aus, wenn das saarländische Schulgesetz im Regal steht. Es fehlt allerdings ein Band. Es ist schon aus der …
06.02.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Das ist ein wichtiges Thema, wir sollten es nicht so einfach abtun. Wir haben uns heute Morgen lange über Verfahrensfragen echauffiert, erhitzt. Dann sollten wir uns auch bei diesem Thema, bei dem es wirklich um Menschenleben geht, die Zeit lassen, um …
06.02.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ein Antrag, der eigentlich nicht so leidenschaftlich ist, dass man ihn benutzen muss, so sage ich es jetzt einmal, um eine andere Fraktion, die hier im Saal ist, zu beschimpfen, man kann fast sagen, zu verleumden. Das ist überhaupt nicht nötig. Es gibt hier ein Quorum, wann man …
06.02.2024
Das, was Sie hier gerade demonstrieren, ist das Gegenteil von Demokratie und Toleranz. Das ist das Gegenteil davon! Sie demonstrieren das doch, alle sehen es. - Herzlichen Dank. (Beifall von der AfD.)
06.02.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Es ist schon so oft gesagt und so oft beteuert worden, wie wichtig die Landwirtschaft ist. Nur müssen wir es auch selbst glauben, da es heute schwierig festzustellen ist, wie wichtig die Landwirtschaft ist, weil man Lebensmittel aus der ganzen Welt …
06.02.2024
Frau Präsidentin! - Herr Theis, das war eine überzeugte und überzeugende Rede für Europa. Ich habe Sie schon Französisch reden hören, daher weiß ich, dass Sie diese Rede auch auf Französisch hätten halten können. Sie kennen vielleicht auch noch ein halbes Dutzend aus unserem Kreis, die ebenfalls in Französisch kommunizieren und sich …
06.02.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Mit Ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin, zitiere ich Johann Wolfgang von Goethe: „Edel sei der Mensch, hülfreich und gut.“ Das hat er gesagt, weil er gewusst hat, dass die Menschen nicht edel, hilfreich und gut sind, aber sie sollen danach streben. Die …
18.12.2023
Frau Kollegin Braun, ich weise zurück, dass die AfD eine menschenverachtende Politik macht. Die Ampel macht eher eine menschenverachtende und vor allen Dingen Deutsche-verachtende Politik. Dass die Leute das langsam merken, sieht man daran, dass wir gerade seit gestern den ersten Oberbürgermeister einer Großstadt in Deutschland stellen. …
18.12.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Es ist hier schon einige Male gesagt worden - auch von meinem Vorredner -, dass nachher unsere Kinder und Enkel die Schulden bezahlen müssen, die wir heute machen. Ich möchte dazu auch noch einen anderen Gedanken hinzufügen. Diejenigen müssen das …
18.12.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Da ich nicht weiß, was meine Redezeit nachher noch erlaubt, möchte ich Ihnen schon jetzt gesegnete und frohe Weihnachten wünschen - vor allen Dingen unseren Kindern - und ein gutes neues Jahr. Ich wünsche auch unseren Landwirten alles Gute. Ich kann …
12.12.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Frau Kollegin Kaya-Karadağ, Sie haben eben mit sehr viel Engagement, mit sehr vielen Worten alle Bediensteten aller Stufen, aller Dienste aus der Justiz gelobt und ihnen gedankt. Dann kann ich es nicht verstehen, dass Sie, wenn Vertreter der CDU noch …
12.12.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Die Geschäftsordnung ist so, wie sie ist. Zu einem Tagesordnungspunkt kann man nur einmal eine Kurzintervention machen. Das stimmt. Das hat allerdings den kleinen Nachteil, dass dann, wenn es schon einmal eine solche Intervention gegeben hat, der …
12.12.2023
Aber er hat keine Redezeit. Also können Sie mich nicht rügen. (Abg. Commerçon (SPD): Sie haben mich doch etwas gefragt.) Okay. Ich habe nichts dagegen. (Minister Dr. Jung: Wohin soll das denn jetzt führen?) Also: Das Schulmitbestimmungsgesetz ist in der Absicht ein gutes Gesetz, aber es ist zu weitreichend, es geht ja bis ins Einzelne. …
12.12.2023
Ich darf ja reden.
12.12.2023
Haben Sie jetzt mich oder Herrn Commerçon unterbrochen?
12.12.2023
Ich weiß Bescheid, die brauche ich nicht. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich wollte eben etwas ausführlicher auf Frau Streichert-Clivot antworten, weil sie mich in ihrer Rede erwähnt hat. Das konnte ich nicht in aller Ruhe machen. Ich beende das mit dem, was ich als Schluss sagen …
12.12.2023
Ja. Das ist beendet.
