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Friedrich Josef Dörr

AfD 06.02.2024 Sitzungen 17/22

Herr Zehner, Ihre Meinung in allen Ehren. Ich respektiere sie natürlich, obwohl sie nicht meiner Meinung entspricht. Es ist nämlich gerade das, worunter wir wahrscheinlich leiden. Es ist jedoch Ihre Meinung und diese können Sie selbstverständlich ausdrücken. Sie haben allerdings gesagt, dass wir noch nie etwas Konkretes (Abg. Dörr (AfD)) gebracht hätten. Das stimmt nicht, denn ich habe schon bei vielen Anlässen punktuell darauf hingewiesen, Bürokratie abzubauen. Ich habe nur noch eine Minute Redezeit beziehungsweise jetzt nur noch eine halbe. Zu dem Beitrag von Frau Quinten muss ich sagen, dass ich immer von den Anstrengungen höre, die unternommen werden. Das gilt auch für andere Dinge, für Begabtenförderung und so weiter, Anstrengungen hier, Anstrengungen dort. Das ist alles gut und ehrenwert. Die Leute meinen es auch gut und investieren vielleicht viel Arbeit. Für mich zählen am Schluss allerdings die Ergebnisse. Die Ergebnisse sind ernüchternd. Das Problem ist schon zig Jahre alt. Es gab bereits Minister, die es durchforsten wollten und so weiter. Sie sind stecken geblieben. Nach zig Jahren ist das Ergebnis, dass die Bürokratie ausufert, statt beschnitten zu werden. Deshalb stellen wir unseren Antrag. Es ist kein Antrag, der etwas Bestimmtes fordert. Es ist einfach nur eine Aufforderung an die Ministerpräsidentin und die Regierung, dieses Problem ins Auge zu fassen und etwas Handfestes zu machen, bei dem Ergebnisse herauskommen. Darum geht es in dem Antrag, um nichts anderes, also nicht um einzelne Maßnahmen. Damit wären wir zudem überfordert. Wir sind keine Regierung, wir haben auch nicht so viel Zeit, dass ich das hier vortragen könnte. (Beifall von der AfD.)

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