Reden (471)
24.04.2024
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Saarländerinnen und Saarländer! Kriminalität gab es schon immer, aber sie war früher anders. Sie war ortsbezogen - Diebstahl, Raub, Körperverletzung, Totschlag et cetera. Inzwischen haben wir eine gewandelte Kriminalität - der Staat hat darauf geantwortet -, was es sehr viel …
24.04.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Der Wissenschaftsminister hat in der Vorstellung des Gesetzes unsere Hochschullandschaft gelobt. Damit hat er recht. Darauf sind wir stolz. Wir wollen eigentlich, dass es so bleibt und sich noch weiterentwickelt. Ich komme nun zu dem …
24.04.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Jeder Arbeiter ist seines Lohnes wert, ob er jetzt Angestellter oder Beamter ist. Das heißt also, wenn jemand in einer Behörde oder auch sonst wo als Angestellter seine Arbeit tut und eine Lohnerhöhung bekommt und ein anderer als Be- (Abg. Dörr (AfD)) …
24.04.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Als Demokraten und Christen sind wir ohnehin, in der Theorie zumindest, keine Rassisten. Von der katholischen Kirche, deren Mitglied ich bin, weiß ich schon von frühester Jugend an von den Missionaren, die berichtet haben: Es gab keinen Rassismus. Ich …
13.03.2024
Es sind hier viele Dinge aufgeführt worden, die gemacht werden. Ich finde auch gut, dass da Dinge gemacht werden, aber das reicht natürlich nicht, weil es nur um eine Sache geht: Es geht um das Ergebnis. Das Ergebnis muss sein, dass alle Kinder schwimmen können. Dieses Ergebnis wird mit den Dingen, die bisher gemacht wurden und werden, …
13.03.2024
Ich meine, Sie könnten auch sehen, dass da gesprochen wird, und könnten etwas sagen. Wenn Sie es nicht machen, dann mache ich es. (Vereinzelt Unmutsbekundungen. - Zuruf der Abgeordneten Schmitt-Lang (CDU).) Aber ich komme jetzt noch mal zum Thema zurück.
13.03.2024
Das ist in Ordnung, aber ich brauche nicht so viel Zeit. Wenn Sie mich reden lassen, bin ich gleich fertig.
13.03.2024
Aber in der Zeit, in der Sie gesprochen haben, ist die Zeit weitergelaufen.
13.03.2024
Herr Haas, das ist übrigens eine Verleumdung.
13.03.2024
So viel brauche ich nicht. - Frau Kollegin Meiser, Sie haben gesagt, dass ich im Innenausschuss früher gegangen bin. Ich bin nicht Mitglied des Innenausschusses. Ich bin eingesprungen und hatte noch andere Termine. Sie können sich vorstellen, dass man als Fraktionsvorsitzender einige Termine hat. Deshalb bin ich etwas früher …
13.03.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! In den letzten Jahren wird wiederholt darauf hingewiesen, dass unsere Kinder in den Grundschulen nicht alle schwimmen können, im Gegenteil, dass immer mehr Kinder nicht schwimmen können, dass Kinder aus der Schule entlassen werden und nicht schwimmen …
13.03.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! In dem Antrag habe ich gelesen: „Seit vielen Jahren weist die saarländische Bildungsinfrastruktur einen riesigen Investitionsstau auf.“ Das ist ein K.-o.-Schlag für alle Regierungen in den vergangenen Jahrzehnten. Das ist ein ganz schlimmes Urteil für …
13.03.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich wollte eigentlich zu diesem Tagesordnungspunkt nicht das Wort ergreifen, aber nachdem Frau Kaya-Karadağ sich selbst bei diesem ernsten Thema, wo es um die Schicksale von Frauen geht, nicht verkneifen konnte, einen ungerechtfertigten Angriff auf …
13.03.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Liebe Frau Kollegin, besser als Sie hätte niemand für unseren Antrag argumentieren können. (Heiterkeit. - Sprechen bei der CDU.) Sie haben alle Missstände großteils aufgeführt. Sie haben sogar schon der Regierung ein bisschen Arbeit abgenommen, indem …
13.03.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Schon seit einiger Zeit demonstrieren unsere Bauern, nicht nur im Saarland, sondern in ganz Deutschland, und sie demonstrieren auch in Frankreich und sonstwo. Eine ihrer Klagen ist die ausufernde Bürokratie. Das ist ja nicht nur bei den Bauern so, das …
13.03.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich nehme es vorweg: Wir sind selbstverständlich auch dafür, dass dieses Ereignis bei uns hier im Saarland stattfindet. Das findet unsere Unterstützung. Es ist der Ehre wert, dass man denjenigen Personen oder Verbänden dankt, die dazu beigetragen …
13.03.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! In einer Zeit, in der in Europa Krieg herrscht, in der andere Probleme anstehen, die wir heute auch schon behandelt haben, in der es um die Zukunft des Saarlandes, um die Zukunft des Waldes im Saarland geht, ist es schon erstaunlich, dass so ein …
13.03.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Unser Wald ist ein hohes Gut. Auf unseren Wald sind wir stolz. Unseren Wald wollen wir schützen und bewahren. Er ist für uns, für die Erholung und für die Umwelt gut. Er ist natürlich auch ein (Abg. Dörr (AfD)) Pluspunkt für den Fremdenverkehr. Wir …
13.03.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Es wird sehr viel über Frau Dr. Jahn gesprochen; sie ist aber nicht anwesend. Sie kann die Vorwürfe nicht widerlegen und sie kann sich nicht verteidigen. Ich versuche, das teilweise zu machen, soweit ich das kann. Ich kenne Frau Dr. Jahn nicht …
06.02.2024
Die Ausdrücke „rassistische Beweggründe“ beziehungsweise „rassistische Zuschreibungen“ sind nicht verständlich. - Herzlichen Dank. (Beifall von der AfD.)
