Michael Frisch

Ja, natürlich!) – Das einfach immer so anzuzweifeln, ist sehr fragwürdig, hat aber leider System. (Zuruf der Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD) Wir erleben das immer wieder. Nehmen Sie doch einfach das, was wir sagen, als unsere Position. Nehmen Sie es ernst. Das ist ein wichtiges Thema. (Zuruf des Abg. Hans Jürgen Noss, SPD –

Sie hetzen doch hier gegen uns! – Glocke der Präsidentin) Jetzt kommen wir zu dem Antrag, über den wir heute diskutieren. Auch da gibt es einige unerfreuliche Wahrheiten, zum Beispiel, dass er mich so ein bisschen an die alte Geschichte von dem Murmeltier, das hier jährlich grüßt, erinnert; denn es ist immer der gleiche Mechanismus. Die …

Sie reden doch von Hass und Hetze! Hören Sie doch auf!) – Schauen Sie sich doch einfach einmal an, was in Ihren Blasen los ist. (Abg. Michael Frisch, AfD: Was machen Sie denn hier? Was ist das denn sonst? Was machen Sie denn sonst hier?) – Ich erkläre Ihnen die Realität. Die ist mitunter bedauerlicher als das, was Sie erfinden, aber so …

Ja klar, es liegt an uns! Was für ein Unfug!) – Die Wahrheit mag Ihnen wehtun, dagegen mögen Sie anbrüllen, aber es wird Ihnen in der Sache nichts nützen. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –

Was hat das eine mit dem anderen zu tun? Das ist doch ungeheuerlich!) Ich halte das für völlig unpassend als Begrifflichkeit. Ich bin am Anfang meiner Rede darauf eingegangen. Es geht vielmehr um den notwendigen Schutz – da sind wir uns hoffentlich einig – der Bevölkerung. Aus meiner Sicht machen isolierte Aktionen oder Einzelgänge …

Lösungsvorschläge? Nur Phrasen!)

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Mehr als acht Wochen ist es jetzt her, dass unser Land von einer verheerenden Flutkatastrophe heimgesucht wurde. Dank einer beispiellosen Welle von Hilfsbereitschaft und Solidarität konnten viele Schäden inzwischen beseitigt und die lebenswichtige Infrastruktur restauriert werden. …

Meine Damen und Herren, es ist schon grotesk und ich würde auch sagen bigott, dass uns ausgerechnet seitens der Grünen-Fraktion Angst- und Panikmache vorgeworfen wird, nachdem wir vorhin in der Klimadebatte einige flammende Reden über den drohenden Weltuntergang im Stile von mittelalterlichen Bußpredigten hören mussten. (Beifall bei der …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Niemand würde ernsthaft heute noch bestreiten, dass Afghanistan zum Inbegriff des Scheiterns westlicher Interventionspolitik geworden ist. Als die USA und ihre Verbündeten im Jahr 2001 ihre Antiterrormission starteten, taten sie dies mit dem Versprechen, Frieden, Demokratie und Menschenrechte in …

Herr Guth, lassen Sie doch Ihre Pöbeleien von der linken Seite. Wir wissen, welch Geistes Kind Sie sind. Sie müssen sich nicht in jeder Sitzung von Neuem beweisen. Die Ministerin hat eine Philippika gegen die Atomenergie vom Stapel gelassen. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zu Recht!) Frau Ministerin, ich weiß nicht, ob …

Aber Wahlwerbung! Immerhin geben Sie zu, dass es eine Wahlwerbung war!)

Da hat er recht!) Ja klar müssen Familien entlastet werden. Die Armut ist das eine. Das ganze Management in der Gesellschaft, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ist das andere. In der ganzen Zeit der Corona-Maßnahmen waren es aber doch immer die Familien, die Kinder, die Jugendlichen, die all diese Maßnahmen, die wir erlebten, getragen …

Sagen Sie das mal Ihrer Bundesregierung! Das wäre vielleicht hilfreich!)

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Flutkatastrophe, die unser Land am 14. und 15. Juli heimgesucht hat, war nicht nur für die Betroffenen, sondern für uns alle ein erschütterndes Ereignis. Insbesondere im Landkreis Ahrweiler, aber auch in der Eifel und in der Region Trier hinterließen Starkregen und Hochwasser …

Schamgefühl ist dem fremd!) Wir haben heute eine Debatte mit vielen nachdenklichen Worten, mit vielen nachdenklichen Beiträgen. (Glocke der Präsidentin) – Frau Präsidentin, ich komme gleich zum Schluss. Ich glaube, das ist dieser Situation absolut angemessen. Hier aber Aussagen zu erfinden, die Sie nicht im Protokoll finden werden und …

Richtig, Herr Kollege, unglaublich!) Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ging hier nicht um einen O-TonWunsch eines Journalisten, es ging um eine ruhig vorgetragene Kritik eines Anwohners bei einem öffentlichen Termin mit Medienbegleitung. (Abg. Jens Guth, SPD: Bei solch einem Thema Wahlkampf zu machen! Nicht zu fassen!) Die …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich fasse mich kurz; denn in einer solch dramatischen Situation verbieten sich viele Worte oder gar politische Bewertungen aus Respekt vor den Opfern von selbst. Auch die AfD-Fraktion spricht ihre Betroffenheit und ihr Mitgefühl gegenüber den vielen Menschen aus, die unter dieser …

Der Rechnungshof prüft alle Fraktionen!) Ich kann Ihnen sagen, ich habe mich noch nie in meinem Leben so auf einen Rechnungshofbericht gefreut wie auf den diesjährigen zu den Leistungen an die Fraktionen. (Abg. Michael Frisch, AfD: Wir werden genauso geprüft wie alle anderen Fraktionen!) Das wird sehr spannend, lieber Herr Frisch. …

Ja, wir sind der Gesetzgeber! – Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) Wenn man sich auf Ämter bewirbt, weiß man im Vorfeld, wie diese Ämter besoldet werden, und darin liegt das Problem. Wir hatten dazwischen eine Wahl. Ich habe in der Tat damals kritisiert, dass das Endgrundgehalt A 16 zu überdenken ist. Das ist jetzt gesetzliche Grundlage, …

Netter Versuch, Herr Kollege Wefelscheid. Aus meiner Sicht ist es aber ziemlich verzweifelt, mit vielen, vielen Worten zu verschleiern, worum es eigentlich geht. Am Ende steht sehr viel mehr Geld für uns Abgeordnete. Darum können Sie herumreden so lange und so viel Sie wollen. Ich finde es grundsätzlich problematisch, hier eine …