Michael Frisch

Da hat er recht!) Ja klar müssen Familien entlastet werden. Die Armut ist das eine. Das ganze Management in der Gesellschaft, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ist das andere. In der ganzen Zeit der Corona-Maßnahmen waren es aber doch immer die Familien, die Kinder, die Jugendlichen, die all diese Maßnahmen, die wir erlebten, getragen haben. Ich glaube, das haben wir alle gespürt und gemerkt, und nicht nur persönlich. Es waren doch meistens die Familienministerien der Länder – Frau Binz und Frau Spiegel bei uns in Rheinland-Pfalz –, die immer insistieren mussten, dass es Freiräume für Kinder, Freiräume für Familien gibt und es am Ende dann immerhin einen Kinderbonus gab. Es war doch nicht die Bundesregierung, es war noch nicht die CDU, die auf diese Ideen gekommen ist. (Zuruf des Abg. Dirk Herber, CDU) Die Dinge, die wir erreicht haben, sind immer auf Insistieren der Länder und der Familienministerien gekommen. Es war die CDU, die die Entlastung der Familien immer blockiert hat, meine Damen und Herren. Dann haben Sie gesagt, die mittelständische Wirtschaft und das Handwerk stärken. Sie haben einen richtigen Satz gesagt: Die brauchen Planungssicherheit. – Meine Damen und Herren, die Energiewende ist das Zukunftsprojekt für unser Handwerk und unsere mittelständische Wirtschaft. Es war doch die CDU-geführte Bundesregierung, die die Energiewende abgewürgt, die Planungssicherheit genommen hat. Das hat die Gebäudesanierung genauso betroffen wie die Dachdecker, im Sanitärbereich die Monteure, die Schornsteinfegerin und die Gebäudetechnik. Hier haben Sie doch Unsicherheit erzeugt, hier haben Sie doch die kleinen und mittelständischen Unternehmen in Deutschland geschwächt und die Planungssicherheit genommen. (Abg. Michael Frisch, AfD: Als ob die Energiewende Planungssicherheit geben würde!) Ja, es braucht wieder eine verlässliche Bundesregierung, weil 16 Jahre unionsgeführte Bundesregierung auch unseren Wirtschaftsstandort nachhaltig geschwächt haben, meine Damen und Herren. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und bei der FDP) Darauf, dass Sie eine ordentliche digitale Infrastruktur fordern, (Heiterkeit der Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD) war ich wirklich nicht vorbereitet. Deutschland unter der Union – ich sage nur Kupferkabel-Kohl – ist um Jahrzehnte zurückgeworfen, was wir jetzt erst langsam wieder aufholen. (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) Wir sind hier weltweit noch nicht einmal mehr im Mittelfeld. Das ist CDUWirtschaftspolitik der letzten Jahre gewesen. Zum Thema „Digitalisierung“ kann ich Ihnen nur sagen, Sie haben, wie in anderen Feldern auch, die Zukunft einfach verschlafen. (Abg. Michael Frisch, AfD: Ach, und in Rheinland-Pfalz? –