Michael Frisch

Meine Damen und Herren, es ist schon grotesk und ich würde auch sagen bigott, dass uns ausgerechnet seitens der Grünen-Fraktion Angst- und Panikmache vorgeworfen wird, nachdem wir vorhin in der Klimadebatte einige flammende Reden über den drohenden Weltuntergang im Stile von mittelalterlichen Bußpredigten hören mussten. (Beifall bei der AfD) Ich möchte noch einmal ausdrücklich betonen, natürlich ist das, was in Afghanistan passiert ist, schrecklich. Ich habe sehr deutlich gesagt, dass uns das Schicksal dieser Menschen nicht egal ist. Ich finde es nicht in Ordnung, uns anschließend genau das Gegenteil zu unterstellen. Wenn wir respektvoll miteinander umgehen wollen, müssen wir unsere Gesprächspartner zunächst einmal ernst nehmen. Wir können inhaltlich diskutieren, aber ich finde es sehr schwierig, sich auf diese Ebene zu begeben und grundsätzlich infrage zu stellen, was von unserer Seite vorgetragen wird. Aber: Wir sind keine Gesinnungsethiker, wir sind Verantwortungsethiker. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie sind überhaupt keine Ethiker! Sie haben gar keine Ethik!) Man kann natürlich als Gesinnungsethiker, wie das Frau Kazungu-Haß getan hat, hehre moralische Prinzipien durchaus mit einiger Selbstgerechtigkeit hochhalten, aber darauf verzichten zu sagen, wie man das denn umsetzen will. Ich habe von Ihnen keine Lösungen gehört. Was wollen Sie denn mit den afghanischen Frauen machen? Sie haben auch die weltweit anderen unterdrückten Frauen genannt, für die wir verantwortlich sind und etwas tun müssen. Ja, dann sagen Sie uns bitte: Was wollen Sie denn tun? Wir haben ganz konkrete Vorschläge gemacht. Ich habe noch einmal gesagt, was wir seit Jahren als AfD propagieren. Wir müssen den Menschen vor Ort in der Region helfen. Mit den begrenzten Mitteln, die wir haben, können wir dort viel mehr tun, als wenn wir sie nach Deutschland oder Europa holen. Das ist ein konkreter Vorschlag, wie wir tatsächlich gerade die Schwachen und Bedürftigen erreichen können. Mir ist klar, dass das nicht so einfach ist, aber sie alle nach Deutschland zu holen und hier zu versuchen, sie in eine völlig fremde, ihrer Kultur überhaupt nicht nahestehende Gesellschaft zu integrieren, ist weitaus schwieriger. (Beifall der AfD) Was die Kriminalität betrifft: Nein, es ist keine Panikmache. Es ist nun einmal leider so – wir haben das in der Großen Anfrage nachgewiesen –, dass wir eine stark erhöhte Kriminalitätsrate gerade bei afghanischen Männern (Glocke des Präsidenten) hinsichtlich der Straftaten haben, von denen in erster Linie Frauen und Mädchen betroffen sind. Deshalb kann ich Sie nur noch einmal daran erinnern, Sie haben eine Verantwortung für unsere Bevölkerung, und die ist primär. Jeder, der hier auf der Regierungsbank oder auch in Berlin einen Eid geschworen hat, (Glocke des Präsidenten) hat den Eid geschworen, dem Wohle des deutschen Volkes zu dienen. Vielen Dank. (Beifall der AfD)