Michael Frisch

Netter Versuch, Herr Kollege Wefelscheid. Aus meiner Sicht ist es aber ziemlich verzweifelt, mit vielen, vielen Worten zu verschleiern, worum es eigentlich geht. Am Ende steht sehr viel mehr Geld für uns Abgeordnete. Darum können Sie herumreden so lange und so viel Sie wollen. Ich finde es grundsätzlich problematisch, hier eine technische Argumentation vorzuschieben. Wir entscheiden doch als Landtag darüber, was wir bekommen. Verstecken Sie sich doch nicht hinter irgendeinem Automatismus. (Beifall der AfD – Zuruf der Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD) Dieser Automatismus zwingt uns überhaupt nicht, irgendetwas zu tun. Sie argumentieren, Sie seien damals dagegen gewesen, weil es der falsche Zeitpunkt war. Bitte schauen Sie einmal auf Ihre Homepage. Da steht bis heute noch das, was sie damals im Jahr 2017 gesagt haben. Da war zu keinem Punkt irgendwie davon die Rede, es sei einfach nur die falsche Zeit. Ich zitiere einmal, was da steht: Die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags hätten jeden Maßstab verloren. (Heiterkeit des Abg. Damian Lohr, AfD) Die Diätenerhöhung von rund 1.000 Euro über vier Jahre sei einfach maßlos. – Das ist das, was auf Ihrer Homepage steht. (Zuruf von der AfD: Jawohl!) Auch Sie müssen anerkennen, dass unser Land hochverschuldet ist. Wir müssen im Landtag einen Beitrag zum Sparen leisten, das haben Sie gesagt. Nichts von Zeitpunkt, es ging dabei um sehr grundsätzliche Dinge, und Sie sprechen von einer unanständigen Selbstbedienungsmentalität (Abg. Damian Lohr, AfD: Ui, ui, ui!) der rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten. Genau das werfen wir Ihnen jetzt an dieser Stelle vor. Ich muss feststellen, mit dem heutigen Tag sind die Freien Wähler, die sich immer ein bisschen als Anti-Establishment gegeben und damit gepunktet haben und deshalb auch von vielen in den Landtag gewählt worden sind, (Glocke des Präsidenten) im politischen Establishment in Rheinland-Pfalz angekommen, meine Damen und Herren. Vielen Dank. (Beifall der AfD – Zuruf des Abg. Philipp Fernis, FDP)