Michael Frisch

Herr Guth, lassen Sie doch Ihre Pöbeleien von der linken Seite. Wir wissen, welch Geistes Kind Sie sind. Sie müssen sich nicht in jeder Sitzung von Neuem beweisen. Die Ministerin hat eine Philippika gegen die Atomenergie vom Stapel gelassen. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zu Recht!) Frau Ministerin, ich weiß nicht, ob das nur in Ihrer grünen Blase in Deutschland so ist oder ob man überhaupt nicht wahrnimmt, welche Prozesse und Entwicklungen weltweit stattfinden. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Sie leben doch in Ihrer Blase!) Es gibt zahlreiche Staaten dieser Erde, die die Atomenergie ausbauen. (Abg. Dr. Bernhard Braun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das stimmt doch gar nicht!) Die Niederlande, Kanada und Indien: Man forscht daran, neue Reaktoren zu entwickeln, die den Reiz haben, den Atommüll, der vorhanden ist und der uns große Probleme bereitet, aufzuarbeiten und damit Energie zu erzeugen. (Abg. Dr. Bernhard Braun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist falsch!) Was machen Sie stattdessen? Sie bauen ständig neue Windkraftanlagen, teilweise in Waldbereichen. Sie pflastern und betonieren unser Land damit zu. Sie beziehen Atomstrom aus unsicheren belgischen und französischen Atomkraftwerken, wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint. (Abg. Dr. Bernhard Braun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Auch falsch!) Sie machen das in einer durchaus heuchlerischen und doppelbödigen Art und Weise. Hinzu kommt, dass Sie unseren Bürgern damit Lasten auferlegen. Sie bekämpfen die Erderwärmung mit einer Politik der sozialen Kälte, nämlich mit den höchsten Strompreisen in ganz Europa, die auch Hartz-IV-Empfänger bezahlen müssen, meine Damen und Herren. (Beifall der AfD – Zuruf der Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD) Frau Ministerin, vielleicht haben Sie wahrgenommen, dass selbst Greta Thunberg und der IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change) die Atomenergie als eine interessante Alternative zu den Erneuerbaren bezeichnen, weil damit die Möglichkeit besteht, klimaneutral und langfristig große Energiemengen zu erzeugen. (Zuruf von der SPD: Dann müssen Sie aber weiterlesen!) Das Fazit ist ganz klar: Die Grünen verweigern sich dem technologischen Fortschritt. (Zuruf der Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie sind in Ihrer Ideologie so zubetoniert, dass sie nicht mehr in der Lage sind, über den Tellerrand ihrer grünen Blase hinauszuschauen. (Beifall der AfD – Zurufe von dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Glocke der Präsidentin) Herr Weber, wenn Sie sagen, wir wollen statt Verbote Innovation, dann frage ich mich, wie die FDP ernsthaft in Rheinland-Pfalz und vielleicht demnächst auf Bundesebene mit dieser grün-ideologischen Partei koalieren kann. Vielen Dank. (Beifall der AfD)