Michael Frisch

Herr Kollege Weber, Sie haben wieder einmal bewiesen, dass Sie Meister im Werfen von Nebelkerzen sind. Mit Whataboutism und dem Zeigen auf andere, um vom persönlichen Fehlverhalten abzulenken, kommen wir hier nicht weiter. (Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD: Immer diese Anglizismen! Die deutsche Sprache!) Ich muss Ihnen sehr deutlich sagen, …

Nebelkerzen! – Weitere Zurufe der Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD)

Klar! So viel Selbstgerechtigkeit! –

Nein!) Das machen Sie, indem Sie 0,0 Einsichtsfähigkeit an den Tag gelegt haben, dass einer Ihrer Parteifreunde diesen Angriff verübt hat. (Abg. Iris Nieland, AfD: Sie hätten einmal zuhören sollen!) Im Gegenteil, Sie haben sofort auf Attacke umgeschwenkt, haben dann die CDU angegriffen, die Grünen, die SPD. Damit haben Sie gezeigt, dass …

Ganz ruhig!) Jetzt rede ich, bitte. Es ist parlamentarischer Gebrauch, dass man den anderen aussprechen lässt. (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Das Parlament ist kein Gericht!) Herr Frisch, wenn Sie jemanden verteidigen, dann müssen Sie glaubhaft machen, dass sich derjenige vielleicht im Unrecht bewegt hat, dass er die Schuld einsieht, die …

Wir sind ein Parlament und kein Gericht!) – Herr Frisch, lassen Sie mich – – – – (Abg. Michael Frisch, AfD: Noch sind wir nicht so weit! – Glocke des Präsidenten –

Nein, ich werde mir jetzt den Versuch verkneifen, über Bildungslücken von Kollegen in diesem Plenum abzulästern. Das werde ich nicht tun. (Abg. Joachim Paul, AfD: Schade! –

„Gebärden“ heißt das!) Sie gebären sich als Biedermeier. Die Fakten, die aber gesagt werden müssen, sind doch ganz klar, nämlich dass die AfD es ist, die immer wieder diffamiert, und zwar insbesondere alle demokratischen Parteien. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Liebe Kolleginnen und Kollegen, Teile der AfD …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ja, Sie haben recht, Frau BätzingLichtenthäler, wer in der politischen Auseinandersetzung zur Gewalt greift, der bricht ein Tabu und überschreitet eine rote Linie. Das können und dürfen wir als Demokraten nicht hinnehmen. Deshalb hat der Landesvorstand der rheinland-pfälzischen AfD bereits wenige …

Hört, hört!) der Versuch, dem Kanzlerkandidaten der Union eine mögliche vierte CoronaWelle als „Laschetwelle“ unterzuschieben und ihm die Schuld an künftigen Corona-Toten zu geben, (Abg. Joachim Paul, AfD: Klimahetzer!) ist ebenso unverschämt und unverzeihlich, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall der CDU und der AfD) Sprache – …

Ist Gleichstellung liberal?) – Ja, gleiche Chancen, gleiche Lebenschancen, gleiche Möglichkeiten und letztlich damit auch am Ende gesellschaftliche Gleichstellung sind natürlich auch das Ziel einer liberalen Frauen- und Gesellschaftspolitik. Deswegen möchten wir tradierte Rollenbilder in der Gesellschaft überwinden. Es darf schlicht und …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Das war in den vergangenen fünf Jahren so, und das wird auch in Zukunft so bleiben; denn wir sind eine demokratische Partei (Abg. Hans Jürgen Noss, SPD: Nein!) und eine demokratische Fraktion. (Abg. Martin Haller, SPD: Wenn Ihr das glaubt!) Sie dagegen, Sie haben offensichtlich ein Problem mit …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute vor 68 Jahren, am 17. Juni 1953, gingen 1 Million Menschen in der DDR auf die Straße, um für bessere Lebensbedingungen, Freiheit, Demokratie und die Einheit aller Deutschen zu demonstrieren. Es war der erste öffentliche Massenprotest im Einflussbereich der Sowjetunion nach 1945. …

Das ist Euch jetzt aufgefallen?) Also ist die Netzinfrastruktur das Wichtige, was wir ausbauen wollen. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Es scheitert am Geld! – Zurufe von der AfD) Meine Damen und Herren von der AfD, deswegen – auch wenn Sie das noch nicht verstehen – (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) geben wir in den …

Sie verachten die Demokratie und gewählte Abgeordnete!) sie erstmals in den Landtag eingezogen war; aber das ist vorbei. Darüber hinaus hat sich die rheinland-pfälzische AfD endgültig ins parteiinterne Chaos gestürzt. (Abg. Martin Haller, SPD: Aber das ganz hervorragend!) Ausschlussverfahren und Diffamierungen aller Art beherrschen die …

Von uns abgeschrieben!) „Die Einführung der Heilfürsorge wird auf einen größtmöglichen Nutzen für die Polizeibeamt:innen einerseits und ihre Haushaltsverträglichkeit andererseits untersucht.“ Was dürfen wir uns denn darunter vorstellen? (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Nichts, wie sonst auch! –