Michael Frisch

Das ist eine bösartige Unterstellung! Eine Unterstellung!) und in dem Zusammenhang eben nicht die Vereinbarkeit von Familie und Beruf bekommen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Gerade auf Sie persönlich trifft das vollkommen und genauso zu; denn wir beide teilen im Ehrenamt das Vergnügen, Stadtratsmitglieder der …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Am vergangenen Freitag jährte sich das Inkrafttreten des KiTa-Zukunftsgesetzes, begleitet von einer Pressekonferenz der Landesregierung. Wenig überraschend sprach Ministerin Hubig von einem Gesetz, das gut sei und an vielen Stellen wirke. (Vizepräsident Matthias Lammert übernimmt den Vorsitz) Die …

Interessant, dass Sie nicht zuhören, wenn andere reden! Nehme ich zur Kenntnis! – Weitere Zurufe von der AfD)

Wir werden ja sehen! – Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Wir hören noch ein bisschen was. Das sollte aber gesagt sein. Denken Sie noch einmal darüber nach, wenn Sie das nächste Mal eine Aktuelle Debatte führen wollen, dass Sie nicht zu sehr polemisieren und Unterstellungen verbreiten. Da ist uns allen sehr geholfen. Vielen Dank. …

Und das haben Sie vorher gewusst?) – Ja, Herr Kollege Frisch, das habe ich vorher gewusst, weil das so im Aufruf zur Demonstration schriftlich zu lesen war und ich deswegen nachgefragt habe, ob es Suizide von Kindern und Jugendlichen gegeben hat, weil das, wenn es so wäre und wir nichts davon wüssten, in der Tat ein Anlass zu großer …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Fast ein Jahr ist es nun her, dass 135 Menschen bei der Flutkatastrophe am 14. und 15. Juli 2021 in Rheinland-Pfalz ums Leben kamen. Hunderte wurden verletzt, Tausende verloren Hab und Gut. Viele sind bis heute durch die Ereignisse traumatisiert. Für uns als AfD-Fraktion waren zwei …

Lieber Herr Kollege Fernis, wir sind schon einiges von Ihnen gewohnt, aber es war wirklich grotesk, aus der Ablehnung der Europäischen Union eine Verfassungsfeindlichkeit zu konstruieren, und das von einem Juristen. Das ist schon mehr als weit hergeholt. Die Väter unserer Verfassung hatten mit dem Begriff „Vereintes Europa“ ein Europa …

Können Sie auch anders anfangen?) – Das kann ich durchaus, habe ich heute mehrfach getan. (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Er will es nicht!) Wenn es Ihnen gelingt, bei einer Debatte über die Kosten kommunaler Bauprojekte Ihren verfassungsfeindlichen Hass auf die europäische Einigung (Abg. Michael Frisch, AfD: Was? – Unruhe bei der AfD) …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es geht ein Gespenst um in Europa, das Gespenst der Inflation. (Zuruf von der SPD: Ach!) Längst tot geglaubt, feiert es fröhliche Urständ. Wer heute an die Preisanzeige der Zapfsäule blickt, auf den Kassenbon im Supermarkt schaut oder seine letzte Stromkostenabrechnung prüft, der …

Das ist Aufgabe des Präsidenten! –

Funktioniert das?) Wir haben eben von Kollegin Schneider die Begründung gehört, die Abschaffung der Hauptschule hätte etwas damit zu tun. Ich fühle mich ein bisschen wie bei „Zurück in die Vergangenheit“. Atomkraft, Hauptschule, das sind alles keine zielführenden Debatten an der Stelle, die die CDU da anstößt. (Abg. Michael Frisch, AfD: …

Damit kennen Sie sich ja gut aus! – Heiterkeit bei der AfD) Es ist jedenfalls nicht so furchtbar tiefgründig, aber einfach zutreffend. Psychologische Momente spielen natürlich nicht nur bei Kauf- oder Investitionsentscheidungen eine Rolle, sondern auch bei der Berufswahl. Auch die ist sehr stark von Bildern und Images geprägt, aber auch …

Dass Sie das Thema hier lustig finden, das ist ungeheuerlich!)

Richtig!) Die Beseitigung von Müll, insbesondere wenn es sich um gesundheitsgefährdende Stoffe handelt, hat in Rheinland-Pfalz eine lange und unrühmliche Historie. Parlamentarische Urgesteine in diesem Rund werden sich noch an den SAM-Skandal erinnern, der die Landespolitik über viele Jahre in Atem gehalten hat. Es handelt sich dabei um …

Das ist schon ein Riesenthema in der Presse gewesen! Das gehört schon hierhin! –

Ist Ihnen unangenehm!) Praktischerweise tagen wir morgen um 15 Uhr in Ingelheim. Meine dortige Fraktion wird mit einer Anfrage das Thema aufgreifen. Diese sachorientierten Fragen helfen bei der Problematik. Was nicht hilft, ist die Skandalisierung, die wir hier wieder seitens der AfD erleben müssen. Das hilft wirklich nicht. Wenn es ein …

Wir kümmern uns halt!) Meine Damen und Herren, die Verantwortlichkeiten sind ganz glasklar geregelt. Zuallererst ist die Kreisverwaltung mit ihrer Abfallwirtschaft und Umweltbehörde zuständig. Auf dieser Ebene muss sichergestellt werden, dass der Verursacher seinen Bauschutt ordnungsgemäß und fachgemäß entsorgt. So schlimm sich die …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine und die damit verbundene Fluchtbewegung aus Osteuropa stellen auch uns vor eine besondere humanitäre Herausforderung, auf die wir mit geeigneten Maßnahmen reagieren müssen. Dazu gehören angemessene Sanktionen, die den …

Unter der Gürtellinie! Weit, weit!) bei 14 % endet. Ich glaube, in den Regionen, in denen Sie sich darum bemühen und wir mit unserer Energiepolitik ansetzen, ist das kein demokratischer Ansatz. Wenn wir über klimaneutrale Energiepolitik reden, dann reden wir auch über den Ausbau im ländlichen Raum. Das müssen Sie zur Kenntnis nehmen. …

Das ist billig! – Weitere Zurufe von der AfD –