Michael Frisch

Ist Ihnen unangenehm!) Praktischerweise tagen wir morgen um 15 Uhr in Ingelheim. Meine dortige Fraktion wird mit einer Anfrage das Thema aufgreifen. Diese sachorientierten Fragen helfen bei der Problematik. Was nicht hilft, ist die Skandalisierung, die wir hier wieder seitens der AfD erleben müssen. Das hilft wirklich nicht. Wenn es ein Thema gibt, das wir uns bei der Frage genau anschauen sollten, ist das: Wie kann Konversion so misslingen? Das ist wirklich ein Thema, zu dem ich an der Stelle Fragen stellen würde. Wir haben es schon gehört, die US-Streitkräfte sind 2009 von diesem Gelände abgezogen. Wenn man sich das Gelände anschaut, sieht man, es liegt direkt an einer Bundesstraße unweit von einer Autobahn. Es liegt im Ballungsgebiet Rhein-Main. Es ist wirklich ein Filetstück, mit dem man hervorragende Konversion hätte entwickeln können. Auch ich habe mich damals in meiner ersten Wahlperiode bemüht, (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Stets bemüht!) dass ein Förderprogramm des Landes, nämlich Energie und Konversion, genutzt wird. Seitens der Landesregierung wurde das damals angeboten, aber die Kommunalverantwortlichen vor Ort haben sich geweigert, das zu machen und sich entschieden, dieses Gelände alleine zu entwickeln. Seitdem liegt das Gelände brach. Das muss man einfach sagen. Inzwischen füllen die Geschehnisse und das Versagen rund um den Rhein-Selz-Park ein dickes, dickes Buch. Es ist leider und wirklich sehr, sehr traurig ein Buch über misslungene Konversion. Die Entsorgung dieses Bauschutts ist ein nächstes trauriges Kapitel. Ich bin als regionale Abgeordnete sehr erschüttert, dass dieses Gelände nicht aus den negativen Schlagzeilen herauskommt (Abg. Michal Frisch, AfD: Aha!) und nicht endlich dem Sinn zugeführt werden kann, für eine positive Entwicklung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz zu sorgen und auch nicht für ein Feriendomizil oder lärmende Offroad-Strecke, die geplant ist. Jetzt kommt noch die Ablagerung dieses Bauschutts hinzu. Wir hätten viel mit dieser Fläche machen können, aber das ist auch vor Ort kommunal verantwortlich misslungen. Dorthin aber gehört die Debatte. Deswegen höre ich jetzt an der Stelle auch auf. 13 Jahre nach Abzug der US-Streitkräfte liegt diese Fläche brach. Wir als Grüne fordern, dass dieser Bauschutt endlich entsorgt wird. Wir haben deswegen auch bei der Landrätin nachgefragt. Hier erwarten wir, dass gehandelt wird. Es liegt unserer Meinung nach überhaupt keine Zuständigkeit seitens des Landes vor, nur in beratender Funktion, die die SGD Süd übernimmt. Für uns ist klar, dieser Müll muss endlich weg. Diese Debatte aber gehört definitiv in den Kreistag oder den dortigen VG-Rat. Lassen Sie mich abschließend sagen: Rhein-Selz ist meine Heimat. Wie man eine solche Konversionsfläche derart versemmeln kann, erklärt sich mir absolut nicht. Für die Zukunft der Region wünsche ich mir etwas anderes. Ich wünsche mir, dass diese Fläche nicht mehr mit illegalen Müllablagerungen in den Schlagzeilen erscheint, sondern mit einer positiven Entwicklung für die Region. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP sowie vereinzelt bei der CDU)