Michael Frisch

Und warum bleiben dann die Studierenden weg? Weil wir so gut sind?)

Vielen Dank. – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es würde mich jetzt sehr reizen, aus meiner langjährigen beruflichen Erfahrung zu diesen unfassbar realitätsfernen rot-grünen Sprechblasen Stellung zu nehmen; (Beifall der AfD) aber das wird mein Kollege Joachim Paul anschließend erledigen. (Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD) Die …

Ihr faselt etwas von Respekt! Ihr habt überhaupt null Respekt, null Respekt!)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Der Einzelplan des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration ist wie kaum ein anderer von Ideologie und Widersprüchen geprägt. Das gilt insbesondere für den Asylbereich. Lassen Sie mich dies an einigen Beispielen skizzieren. Rheinland-Pfalz hat in diesem Jahr 44.000 ukrainische …

Aber nicht so penetrant!) – Doch, da sind wir ganz penetrant und hartnäckig; (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) denn die aktuellen Krisen – Corona, Krieg, Klimawandel – fordern Kinder und Jugendliche ganz besonders. Wir müssen zuhören, sie ernst nehmen und wirklich beteiligen. (Abg. Michael Frisch, AfD: Dann machen Sie eine bessere …

Die FDP-Fraktion!) – Herr Präsident, ich komme zum Schluss. Ich habe dies einmal ausdifferenziert, um deutlich zu machen, dass wir sehr viele Möglichkeiten haben, auch jenseits des politischen Handelns Verantwortung zu übernehmen, (Unruhe im Hause) und wir übernehmen in Deutschland persönlich noch zu wenig Verantwortung. Vielen Dank. …

Das habt Ihr ja erst einmal abgelehnt! –

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Seit 15 Jahren befinden wir uns nahezu ununterbrochen im Krisenmodus: (Unruhe bei der SPD) Finanz- und Bankenkrise, Euro-Schuldenkrise, Migrationskrise, Corona-Krise, Energiekrise, Wirtschaftskrise. Daneben eine schwelende demografische Krise und eine zunehmend bedrohliche Inflationskrise. Die …

Sie profitieren von Steuereinnahmen!) Noch einmal zurück zum Klimaschutz, weil das auch in den Gemeinden in den nächsten Jahren ein großes Thema sein wird. Es ist zum einen die Aufgabe, den CO -Ausstoß zu vermeiden, indem man Solaranlagen auf die Dächer setzt, indem man auch beispielsweise Häuser dämmt, indem man Elektroladesäulen für …

Beantragen Sie doch die Heiligsprechung!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem Etat 2023/2024 schicken wir den rheinland-pfälzischen Kommunen ein deutliches Fanfarensignal. Wir haben jüngst ein neues Finanzausgleichsgesetz installiert und sorgen dafür, dass im Jahr 2023 die Mittel für die Kreise, Städte und Gemeinden auf einen Schlag …

Das werden wir sehen!) Weil er erledigt ist, kommt der Antrag zu spät. Das Zweite ist, er bespricht eine Banalität. Es gab nämlich einen Beschluss des Landtags – das haben Sie mehrfach zitiert –, und diesen Beschluss des Landtags hat das zuständige Kommunalministerium den Kommunen zur Kenntnis gegeben. Was daran nun irgendwie für …

Sie schieben den schwarzen Peter an die Bürger weiter!)

Herr Kollege Noss, Sie haben jetzt mit ganz vielen Nebelkerzen das eigentliche Problem, um das es geht, verschleiert. Ich will Ihnen das noch einmal am Beispiel meiner Kommune in Trier deutlich machen. Sie haben gesagt, es gibt keinen Zwang für die Kommunen, die Steuern zu erhöhen. Das mag formal korrekt sein, aber faktisch gibt es …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Starke Kommunen bedeuten ein starkes Rheinland-Pfalz. Eigentlich ist das eine Binsenweisheit, an die man in diesem Hause aber offensichtlich immer wieder erinnern muss. Unsere gemeinsame Aufgabe ist es, alles zu tun, damit unsere Kommunen gestärkt und nicht geschwächt werden. Hier …

Ihr solltet Euch schämen für das respektlose Verhalten! Gut, dass keine Schüler mehr da oben sitzen und das sehen!)

Sie wissen schon, von wem diese Idee war!)

Das werden Sie gleich hören! – Zuruf aus dem Hause: Von Euch klauen wir überhaupt nichts! – Glocke des Präsidenten)

Wie kann man nur so arrogant sein!) – Nein, das ist meine Überzeugung. (Abg. Michael Frisch, AfD: Die Idee ist von uns geklaut, ganz einfach! – Zurufe aus dem Hause: Oh, ui, oh je! –

Ja, Marco?) – Herr Frisch, wissen Sie, wenn man sich immer noch als Alternative darstellt, aber den Bürgern keine Alternativen anbietet, (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Dann müssen Sie einmal zuhören!) sondern nur solche Reden hält, wie wir sie zum Thema der erneuerbaren Energien und den Problemen und Herausforderungen diskutieren, und …

Toleranz, Herr Oster! Da ist bei Ihnen noch viel Luft nach oben!)