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Michael Frisch

AfD 24.11.2022 Sitzungen 18/33

Das werden wir sehen!) Weil er erledigt ist, kommt der Antrag zu spät. Das Zweite ist, er bespricht eine Banalität. Es gab nämlich einen Beschluss des Landtags – das haben Sie mehrfach zitiert –, und diesen Beschluss des Landtags hat das zuständige Kommunalministerium den Kommunen zur Kenntnis gegeben. Was daran nun irgendwie für besonderes Aufsehen oder sonstige Befassung sprechen sollte, erschließt sich mir weder auf Anhieb noch auf den zweiten Blick. (Abg. Michael Frisch, AfD: Dann haben Sie nicht zugehört!) – Da ich Ihnen aber zugehört habe, will ich Ihnen sagen, dass zwar nicht durch Ihre Zustimmung, aber durch Zustimmung der Ampelfraktionen die von Ihnen zitierte Stadt Trier durch die Neuordnung des Landesfinanzausgleichs nächstes Jahr 28,8 Millionen Euro mehr erwarten kann. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP –

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