Michael Frisch

Als Opfer? Wieso?) Sie bemühen schon wieder die Rufer nach der Angst, Kassandra. Das ist doch genau das, wie man Menschen verführen kann. (Abg. Michael Frisch, AfD: Sie hat Recht behalten!) Wir müssen bei den ehrlichen Argumenten bleiben. Da bin ich ganz bei Herrn Herber. Wir müssen sie benennen. (Unruhe bei der AfD) Wir dürfen den …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Streit, es ist schon bemerkenswert, wie Sie es geschafft haben, sich erst massiv von uns zu distanzieren, um anschließend unsere Forderungen zu rezipieren, die wir immer wieder erhoben haben. Das, was Sie am Ende gesagt haben mit einer restriktiven Zuwanderung nur für die, die …

Alte Forderung von uns! – Zuruf des Abg. Martin Louis Schmidt, AfD) Es geht bei der EU weiter, die helfen muss, Fluchtursachen in den Ländern, die eben benannt wurden, zu verhindern. (Abg. Damian Lohr, AfD: Alles AfD-Forderungen!) Das heißt aber auch, wir müssen in Afrika oder im vorderen Orient investieren, damit dort Arbeitsplätze …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege Winkler, ich gehe jetzt nicht auf die Nebelkerzen mit irgendwelchen Straftätern in irgendwelchen anderen Bereichen ein. (Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Fakt!) Wir werfen Ihnen auch nicht vor, dass Sie sich mit Klimaextremisten gemeinmachen, die Molotowcocktails auf Polizisten …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Kaum ein anderes Thema steht momentan derart im Fokus öffentlicher Debatten wie die Asyl- und Migrationspolitik. Geht es nach Bundes- und Landesregierung, ist die Marschrichtung klar: Mehr Zuwanderung für Deutschland, mehr Leistungen für Asylmigranten, mehr Rechte und Möglichkeiten zur dauerhaften …

Kommt jetzt etwas Substanzielles?)

Ach, Fake News! Das sind Fake News, das wissen Sie ganz genau!) Man merkt, die Lebensfreude, die Tradition, die Toleranz und das freie Wort in der Demokratie brauchen Ihre Unterstützung nicht. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Anhaltend Unruhe bei der AfD –

Nein, alles in Butter! – Glocke des Präsidenten) Kollege Dirk Herber hat das Wort.

So machen Sie Politik! Genau so! Nur die Probleme ignorieren, die Augen verschließen!)

Bekämpfen Sie mal die Ursachen!) Ich denke, dass niemand noch mal diese schrecklichen Erlebnisse 2010 in Duisburg oder den Rosenmontagsumzug 2020 in Volkmarsen erleben möchte. Den zweiten Punkt, den ich erwähnen möchte: Vielen Kommunen in RheinlandPfalz und vielen Vereinen in Rheinland-Pfalz gelingt es, auch in dieser Session richtig …

Es wird nicht mehr lange dauern! Warten Sie einmal die nächsten Wahlen ab!)

Wie in den letzten zehn Jahren!) in aller Konsequenz und um das Notwendige zu veranlassen. Dann einfach zu sagen, wir packen irgendeinen Faktor dort hinein – dann im Zweifel natürlich auch so zu tun, damit ist es gut –, wird doch der Aufgabe, die uns auch der Verfassungsgerichtshof ins Stammbuch geschrieben hat, in keiner Art und Weise …

Ich mache es kürzer, Herr Präsident. – Also, lieber Kollege Fernis, ich bin jetzt lange genug im Trierer Stadtrat, um mitzubekommen, wie sich auch inflationäre Entwicklungen im kommunalen Haushalt niederschlagen. Reden Sie doch einmal mit den Kämmerern. Allein die Entwicklung bei den Tarifverhandlungen wird den Kommunen massive …

Herr Präsident, ich zeige die Blaue Karte!)

Denken Sie mal darüber nach, Herr Haller! –

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit gehören daher zu den Kernaufgaben staatlichen Handelns, und das ist gut so. Weniger gut ist dagegen das, was die Ampelregierung in Berlin als sogenanntes Bürgergeld auf den Weg gebracht hat. …

Erklären Sie das mal!) Ich werde es aber dennoch sagen; denn ich habe noch ein bisschen weiter auszuholen. Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! „Wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld?“ Diesen, auch in Fastnachtszeiten, beliebten Liedtext kennen Sie. Diese Fragen stellen sich vor dem Hintergrund der aktuellen …

Umverteilung!) Wenn es um Vermögen von Superreichen ginge, hätte ich noch Verständnis für Ihre Aussage, Frau Dreyer. Hier geht es aber um das Familienhaus des normalen Bürgers, ja, auch des Arbeiters, der sein Leben lang sein Haus mühsam bei der Bank abgezahlt hat, (Zurufe aus dem Hause – Glocke des Präsidenten) damit seine Kinder es …

Das ist doch so!) Es wäre doch einmal schön, wenn Sie nicht in jeder Chance eine Krise sehen würden, sondern wenn Sie einmal aus der Krise kämen, indem Sie Chancen wahrnehmen, meine Damen und Herren. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP) Für die Fachkräftezuwanderung aus dem Ausland gibt es einen …

Genau!) Mit jeweils 50.000 Euro will die AfD-Fraktion einen alternativen Forschungspreis zu tierversuchsfreien Verfahren ausstatten. Um innovative Forschung zu solchen Verfahren voranzutreiben, sodass im Jahr 2030 eine Beendigung aller Tierversuche möglich ist, und um dies im öffentlichen Bewusstsein stärker zu verankern, ist es …