David Guthier

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute, und das nicht zum ersten Mal, über den Lückenschluss der A 1. Die Argumente der Befürworter und der Gegner kennen wir längst. Sie sind vielfach ausgetauscht und abgewogen worden, so oft, dass der Begriff „Lückenschluss“ keiner Erklärung mehr bedarf. Für …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Während der 1977 geborene Kanye Omari West mittlerweile seine dritte Namensänderung vollzogen hat, ist der Wortlaut des Landesstraßengesetzes, das im selben Jahr erlassen wurde, seitdem der gleiche geblieben. (Heiterkeit des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE …

Euer Problem ist doch die Unabhängigkeit! Das ist halt nicht Russia Today oder AfD-TV!)

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht noch einmal der Blick darauf, was jetzt eigentlich notwendig ist. Wir gehen davon aus, das Planfeststellungsverfahren wird für den ersten Abschnitt noch im Jahr 2025 eingeleitet. Dringend notwendig ist dafür, dass wir die Unterstützung auf allen politischen Ebenen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Beurteilung der Bedeutung des Rheins als Wasserstraße für den Gütertransport und damit für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz sind wir, glaube ich, alle beieinander. Rund 175 Millionen Tonnen werden jährlich auf dem Rhein transportiert, das macht einen Anteil von rund 7 …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Dr. Martin, es geht nicht darum, eine Studie schlechtzumachen, aber es geht schon darum, die Ergebnisse einzuordnen und noch einmal zu schauen, welche Aspekte davon besonders beachtlich sind. In der Tat ist es doch so, wenn wir uns den Indikator der Verwaltung ansehen und schauen, was da zugrunde …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende CDU-Antrag ist handwerklich schwach (Heiterkeit und Zurufe von der CDU) – ja, ich erkläre Ihnen das auch gleich –, er zeichnet ein Zerrbild auf Grundlage einer methodisch fragwürdigen Studie und ignoriert die von der Landesregierung bereits auf den Weg …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kollege Paul, ich muss sagen, ich bin überrascht über die Scheinheiligkeit, die an der Stelle an den Tag gelegt wird, und zwar von Ihnen. Dass Sie von Verkehrswende überhaupt keine Ahnung haben, haben wir eindrucksvoll gesehen. Dass Sie sich als AfD-Fraktion aufspielen wie die …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Jährlich werden auf dem Rhein rund 175 Millionen t Güter transportiert. Das entspricht einem Anteil von rund 7 % des gesamtdeutschen Güterverkehrs. Nur einmal zum Vergleich: Für dieses Transportvolumen wären anders knapp 15 Millionen herkömmliche dreiachsige Lkw notwendig. …