David Guthier

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Jährlich werden auf dem Rhein rund 175 Millionen t Güter transportiert. Das entspricht einem Anteil von rund 7 % des gesamtdeutschen Güterverkehrs. Nur einmal zum Vergleich: Für dieses Transportvolumen wären anders knapp 15 Millionen herkömmliche dreiachsige Lkw notwendig. Diese Zahlen unterstreichen – da sind wir uns völlig einig – eindrucksvoll die Bedeutung des Rheins als wichtigste Bundeswasserstraße Deutschlands für unseren Wirtschaftsstandort insbesondere in Rheinland-Pfalz, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das bedeutet auch, dass wir uns längere Ausfälle infolge von Hoch- oder Niedrigwasser nicht leisten können, weil diese empfindliche Auswirkungen auf die Logistikketten haben. Das insbesondere dann, wenn man beachtet, dass vor allem Rohstoffe wie Öl, Kohle und Chemikalien auf dem Rhein transportiert werden, die auch für die industrielle Produktionskette und die Weiterverarbeitung in erheblichem Maße von Bedeutung sind. Deshalb unterstützt meine Fraktion den nachdrücklichen Einsatz der Landesregierung, den Rhein als Bundeswasserstraße und damit unseren Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz resilienter gegen Niedrigwasserereignisse aufzustellen. Diese Anstrengungen müssen weiter fortgesetzt werden. (Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP) Was braucht es dafür? – Da werden einige richtige Maßnahmen in dem Antrag angekündigt und angesprochen. Es braucht dafür eine stärkere Förderung von innovativen, modernen Niedrigwasserschiffen. Die BASF aus meinem Wahlkreis in Ludwigshafen – Sie haben sie auch angesprochen – geht hier beispielhaft voran und hat mit der „Synthese 18“ ein besonderes Schiff entwickelt, das auch bei extremem Niedrigwasser von nur 105 cm noch 300 t Chemikalien transportieren kann. Das bestehende Förderprogramm des Bundes, mit dem Investitionen in moderne Schiffe unterstützt werden, muss deshalb beibehalten und finanziell gut ausgestattet werden. Daneben braucht es einen zukunftsfesten Ausbau der Infrastruktur. Insbesondere die Vertiefung der Fahrrinne im Mittelrhein zwischen Mainz und St. Goar mit der garantierten Mindesttiefe, die um 20 cm auf 2,10 m erhöht werden soll, ist dafür bedeutend. Auch darüber herrscht Einigkeit. Bei Niedrigwasser könnten so Frachtschiffe rund 200 t mehr transportieren. Im Bundesverkehrswegeplan zählt genau dieses Projekt zu den wirtschaftlichsten Projekten, und ich danke der Landesregierung ausdrücklich dafür, dass sie dies so intensiv unterstützt. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –