David Guthier

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Beurteilung der Bedeutung des Rheins als Wasserstraße für den Gütertransport und damit für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz sind wir, glaube ich, alle beieinander. Rund 175 Millionen Tonnen werden jährlich auf dem Rhein transportiert, das macht einen Anteil von rund 7 % des gesamtdeutschen Güterverkehrs aus. Allein das unterstreicht noch einmal sehr eindrucksvoll die Bedeutung für unsere Wirtschaft und insbesondere für den Standort Rheinland-Pfalz, die der Rhein hat. Deswegen ist auch klar, dass meine Fraktion den nachdrücklichen Einsatz der Landesregierung sehr begrüßt, den Rhein als Bundeswasserstraße und damit unseren Wirtschaftsstandort resilienter gegen Niedrigwasserereignisse aufzustellen. Ja, wir erleben aktuell niedrige Pegelstände im April. Das ist ungewöhnlich, das ist richtig, und ja, das muss uns Sorgen machen. Da bin ich absolut bei Ihnen. Deswegen – ich glaube, auch darüber besteht Einigkeit – ist die Notwendigkeit gegeben, dort, wo es besonders niedrige Pegelstände gibt, dort, wo es Nadelöhre gibt, wasserbautechnisch gegenzusteuern. Natürlich betrifft das insbesondere den Mittelrhein, und ich darf sagen, diese Koalition ist für die Mittelrheinvertiefung und wird auch weiterhin mit Nachdruck daran arbeiten, zu einer Beschleunigung gerade auf Bundesebene zu kommen, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Eine Mittelrheinvertiefung, die Förderung von Niedrigwasserschiffen – die BASF ist mit gutem Beispiel vorangegangen –, aber eben auch die Verbesserung von Wasserstandsvorhersagen, um eine bessere Planbarkeit für die Binnenschifffahrt und die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz herzustellen: Das sind nur einzelne Maßnahmen, die notwendig sind, um genau diese Resilienz der Bundeswasserstraße Rhein zu erhöhen. Ja, wenn man sich anschaut, wie lange das Projekt „Mittelrheinvertiefung“ bereits am Horizont ist und sich in diversen Planungsphasen befindet, muss man sagen, wir müssen es gemeinsam hinbekommen, auch mit Blick auf das, was jetzt in Berlin ansteht, um zu einer Beschleunigung zu kommen, was Genehmigungen angeht, was die Planung angeht, aber insbesondere auch, was die Umsetzung angeht. Wenn ich sehe, dass hoffentlich noch in diesem Jahr zwischen 2025 und 2 027 die Planfeststellungsverfahren für die drei einzelnen Streckenabschnitte der Mittelrheinvertiefung starten sollen, dann ist das zunächst einmal ein gutes Zeichen. Wenn man aber sieht, dass der Realisierungshorizont für diese Maßnahme seitens des Bundesverkehrsministeriums auf das Jahr 2033 geschätzt wird, unterstreicht das noch einmal die Bedeutung und die Notwendigkeit, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um schneller zu werden, unsere Infrastruktur fit zu machen und damit einen wichtigen Beitrag zu leisten, um den Rhein auch weiterhin als ganz zentrale Wasserstraße für Gütertransporte und unsere Wirtschaft in Rheinland-Pfalz zu stärken. Darum geht es uns, und ich glaube, darum geht es uns gemeinsam, und es ist gut, dass wir die Gelegenheit haben, dies heute noch einmal deutlich zu unterstreichen. (Beifall der SPD und vereinzelt bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)