Dr. Bernhard Alscher

Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte eigentlich nicht mehr auftauchen. Ich habe meine Geräte auf Hinweis der Landtagsverwaltung schon alle abgegeben. Ich habe mir auf Umwegen die Einladung besorgt. Auch ich bin ständig aufgrund dieses Gesetzes angesprochen worden. Das habe ich in den letzten zwei Jahren, in denen ich hier …

– Beides. Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn man es mir nicht immer anmerkt, ich komme auch aus einem Bildungshaushalt. Ich möchte zwei Punkte ansprechen, über die wir relativ einfach hinweggegangen sind. Das ist Infrastruktur, Toilettenbaumaßnahmen. Vernünftige Schule kann man nur dann machen, und man kann nur …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich mache es kurz. (Der Redner betätigt die Höhenverstellung des Redepults) – Das erste Mal, dass ich das bewege, danke für den Tipp. Aus der Erfahrung als Verbandsbürgermeister habe ich zweimal erleben müssen, wie man sich streitet, wer in einem Katastrophenfall die Führung übernimmt, …

Meine Damen und Herren! Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um einmal aus der Praxis etwas zu sagen und den Fokus auf § 65 zu legen. Das eine ist, die Rahmenbedingung für das Bauen zu ändern, aber das andere ist auch: Wie geht die Bürokratie mit diesen Themen um? § 65 sagt, dass der Bauantrag innerhalb von zehn Tagen zu prüfen ist. Er …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich habe jetzt auch diese Debatte verfolgt. Ich möchte noch einmal auf die Grundzüge zurückkommen. Egal, ob für Kernkraft, gegen Kernkraft, für alternative Energien, dagegen: Wir haben einen Teil der Gesetze und einen Teil der Rahmenbedingungen – mit denen müssen wir leben –, die nicht optimal …

Ich bin sehr verwundert und habe Schwierigkeiten, der Diskussion zu folgen, weil über Trump, Bundespolitik, Vergangenheit usw. gesprochen wird. Ich möchte aus meiner Sicht mehr auf Landesprobleme zu sprechen kommen. Das Wort „Bürokratieabbau“ ist ohne Beispiele genannt worden. Ich rede von einer Ressourcenverschwendung beim Schul- und im …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir brauchen uns nicht über diese Notwendigkeit zu streiten. Sie ist wohl eindeutig. Ich denke auch, die Diskussion, Frau Nieland, war doch etwas überzogen. Seit Jahren kämpfen wir damit. – Jürgen Noss, das ist meine Bitte, weswegen ich hier heute stehe, dass Sie die Kosten …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie machen es mir wirklich einfach. Als letzter Redner in der Liste kann ich in meiner Rede immer alles so zusammenstreichen, weil alles schon gesagt worden ist. Ich will Sie eigentlich damit auch nicht belästigen. Vielleicht zwei, drei Anmerkungen von meiner Seite, ergänzend zu den …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich mache es kurz. Ich meine, es wurde alles positiv in die richtige Richtung gesagt. Das unterstützen wir als FREIE WÄHLER. Ich möchte an der Stelle einen Blick in die Zukunft werfen. Wir reden über alles, was im politischen Bereich ist. Ich sehe ganz große Probleme. Das können wir nicht …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist klar, wir werden dem natürlich uneingeschränkt zustimmen. Dagegen gibt es gar nichts zu sagen. Herr Steinbach und die Vorredner haben schon erklärt, um was es sich handelt. Ich möchte doch ein paar Kritikpunkte und ein Beispiel nennen, was mir nicht gefällt. Ich habe das Gefühl, dass …

Herr Präsident, liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! Vorab zwei Bemerkungen. Das Erste ist, diese Debatte ist hochinteressant, von allen Fraktionen und natürlich auch vom Bund und europäisch geprägt. Inhaltlich wundere ich mich darüber. Ich überlege jetzt, wann ich klatschen darf, wann ich klatschen soll und ob ich damit dann automatisch …