Reden (77)
24.05.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Es ist immer schön, einer Hochzeit beiwohnen zu dürfen, aber auch Scheidungsurteile können manchmal einvernehmlicher getroffen werden, als man denkt. Ich möchte meine Redezeit nicht dafür nutzen, zu wiederholen, was bereits gesagt wurde, mich aber der Einschätzung anschließen, dass es ein sehr schöner Name …
24.05.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich musste mich noch einmal zu Wort melden, weil mir die Ausführungen von Frau Tischlade (Lena Teschlade [SPD]: Teschlade! – Sebas- tian Watermeier [SPD]: Noch nicht einmal den Namen kann sie!) – Teschlade; Entschuldigung – wirklich auf den Magen …
24.05.2023
Da brauche ich erst noch mal einen Schluck Wasser. (Heiterkeit von der CDU – Marco Schmitz [CDU]: Oder einen Schnaps?) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir debattieren heute über den „Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut“. Er ist Teil der ersten Tranche von Maßnahmen, die …
03.05.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage gestatten. Meine Zwischenfrage ist an dieser Stelle: Finden Sie es gerecht, wenn Menschen allein aufgrund ihres Nachnamens und einer Staatszugehörigkeit in einen Topf geschmissen werden? Ist das gerecht in einer Gesellschaft, in der wir immer davon ausgehen, dass jeder …
31.03.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld – sei es das Wegfallen des vorangehenden Verzichts auf Urlaubsansprüche, die Verlängerung der Bezugsdauer oder die Herabsetzung der Zugangsvoraussetzungen – waren in der Pandemie notwendig, um Betriebe und …
29.03.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich muss schon sagen: Diese Debatte hatte viele Tiefpunkte. Ein Tiefpunkt war, mal Landtag wieder der AfD mit ihrem mittelalterlichen Frauenbild zuzuhören. Herr Dr. Maelzer, ganz ehrlich: Sie beschreiben meine Kollegin Woestmann als „gefühlig“. …
09.12.2022
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Jeder Mensch, der erkrankt, hat es verdient, voll und ganz auf seine – oder ihre – medizinische Behandlung vertrauen zu können. Der Bottroper Apothekenskandal ist ein furchtbares Verbrechen und eine Narbe in unserem Gesundheitssystem. Über Jahre …
08.12.2022
Soweit ich informiert bin, sind zur Armutskonferenz Betroffene eingeladen worden. Ich hatte vergangene Woche noch eine … (Thorsten Klute [SPD]: Zum Zuhören!) – Nein. Wir haben eine andere Ansicht zu dem Thema. (Jochen Ott [SPD]: Die Einladung kann man ja angucken!) Wir werden auf der Armutskonferenz mit Betroffenen sprechen. Im Verlauf …
08.12.2022
Ja, sehr gerne.
08.12.2022
Mit Vergnügen.
08.12.2022
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir haben in dieser Debatte schon viel über den Paritätischen Armutsbericht gehört. Ich möchte dazu einige Zahlen nennen. Laut dem Armutsbericht lebten im Jahr 2021 16,6 % der Menschen in Deutschland in Armut. In NRW liegt 08.12.2022 die Quote mit …
07.12.2022
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Politik – die Regierungen, ob im Bund, in NRW oder in den Kommunen – ist jetzt etwa seit zwei Jahren im Krisenmodus. Ob Corona, Ukraine oder Energiekrise – all das stellt uns vor nicht gekannte Herausforderungen, auch in diesem …
23.11.2022
Im Januar 2023 tritt die Betreuungsrechts-Reform auf Bundesebene in Kraft, die viele substantielle Verbesserungen beinhaltet. Zentrales Kernelement der Reform ist die Schaffung eines neuen Betreuungsorganisationsgesetzes (BtOG), das maßgebliche Vorschriften für Betreuungsbehörden, Betreuungsvereine und rechtliche Betreuer*innen in einem …
23.11.2022
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Ich bin sehr froh, dass im Vermittlungsausschuss gestern eine Kompromisslösung für das Bürgergeld erarbeitet wurde und wir damit die Chance haben, noch zum neuen Jahr diesen Paradigmenwechsel in der Arbeits- und Sozialpolitik auf den Weg zu bringen. …
03.11.2022
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das Bürgergeld ist neben der Wohngeldreform und der Kindergrundsicherung eine der größten sozialpolitischen Errungenschaften, die in den letzten Jahrzehnten auf den Weg gebracht wurden. Und es kommt zur richtigen Zeit. Während gestern Abend auf …
28.09.2022
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Gestatten Sie mir vorab einen Blick auf die Lage in der Ukraine. Denn während wir uns in diesem Parlament vor allen Dingen mit den innenpolitischen Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine beschäftigen, ist es mir auch ein persönliches …
01.09.2022
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ja, die Folgen des Krieges in der Ukraine sind richtig bei uns angekommen, und wir spüren ihre Auswirkungen: Probleme mit den Lieferketten, Nahrungsmittelknappheit in vielen Gegenden der Welt und natürlich die zunehmende dramatische Lage auf dem …
