Martin Metz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Antrag der FDP und der SPD geht ja vom Grundsatz her in die richtige Richtung. Wir verstehen das als Ihre Form der Unterstützung für das Handeln der Landesregierung. Denn genau das, was Sie fordern, passiert ja bereits dadurch, dass sich unser Verkehrsminister Oliver Krischer massiv dafür engagiert, die Nationale Maritime Konferenz 2025 nach Duisburg zu holen. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU) Von daher müssen Sie sich auch nicht wundern, wenn wir keinen Antrag dazu stellen. Herr Kollege Börner, ich sage aber auch: Wenn man sagt, man will das vielleicht auch mit einem gemeinsamen Landtagsbeschluss untermauern, dann wäre es vielleicht klüger, vor der Antragstellung mit den anderen Fraktionen zu reden. (Christof Rasche [FDP]: Unehrlich, unehrlich! – Olaf Lehne [CDU]: Was?) Die Nationale Maritime Konferenz ist in NRW mehr als willkommen, und Duisburg wäre der perfekte Standort dafür. Kollege Lehne hat das ausgeführt: der größte Binnenhafen der Welt, ein wirtschaftliches Kraftzentrum, Tausende Arbeitsplätze am Standort, und jetzt gerade frisch in Betrieb gegangen das größte Containerterminal im europäischen Hinterland, das sogar klimaneutral sein soll. Eine Maritime Konferenz hier in NRW würde solche Projekte nicht nur würdigen, sondern wäre auch das ideale Format, quasi ein Showroom für die Möglichkeiten einer innovativen und nachhaltigen Binnenschifffahrt. Kollege Lehne hat auch gesagt, und das ist richtig: Natürlich ist Duisburg der größte Hafen, aber es geht eben auch um alle Häfen, die wir haben, die für den Güterverkehr und die wirtschaftlichen Entwicklungen in unserem Bundesland von besonderer Bedeutung sind. Gleichzeitig sind die Herausforderungen im Bereich der Binnenschifffahrt sehr groß. Wir haben dazu schon intensiv und häufig beraten, Kollege Rasche hat eben darauf verwiesen. Es betrifft das Kanalnetz und die Wasserstraßen insgesamt in der Bundeszuständigkeit, aber auch die Themen Antriebswende, Digitalisierung und zum Beispiel die Rolle von Häfen und Schifffahrt für die Energieversorgung.