Martin Metz

Lieber Kollege Rasche, diese grundsätzliche Aussage teile ich natürlich. Wenn man einer Landesregierung im Interesse des Bundeslandes den Rücken stärken will und sagt: „Es ist gut, dass du da unterwegs bist“, dann möchte ich zumindest für die Zukunft anregen, dass wir im Landtag Vorfeld einer Antragstellung Gespräche aufnehmen. Solche Ideen können ja durchaus willkommen sein. (Frank Börner [SPD]: Haben wir doch letzte Woche! – Gordan Dudas [SPD]: Gab es doch!) Auch am heutigen Tag lagen schon gemeinsame Anträge der demokratischen Fraktionen vor. Das ist durchaus auch im Verkehrsbereich möglich. (Beifall von den GRÜNEN – Frank Börner [SPD]: Dazu gab es doch letzte Woche einen Antrag!) Damit habe ich auf diese Zwischenfrage geantwortet und noch fünf Sekunden Zeit. Wir werden uns weiter für die Binnenschifffahrt einsetzen. Ich hoffe sehr, dass wir den grundsätzlich in der Sache bestehenden parteiübergreifenden Konsens zeitnah auch in den politischen Prozessen wiederfinden. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)