Martin Metz

Ich möchte in zwei Punkten antworten. Erstens habe ich das nicht gesagt, was Sie eben behauptet haben, dass nämlich das der Grund sei, warum wir einen Antrag ablehnen. Ich habe meines Wissens noch gar nicht dazu geredet, wie wir mit dem Antrag von SPD und FDP verfahren wollen. Gleichwohl, der Tipp ist richtig, würden wir ihn ablehnen. Das liegt aber nicht darin begründet, dass dort das Lob für einen Minister fehlen würde. Ich glaube, das hat er auch gar nicht nötig, und das haben wir nicht nötig. (Zuruf von Gordan Dudas [SPD]) Es geht vielmehr insbesondere darum, auf bestehendes Engagement hinzuweisen. Es ist auch wichtig, dass sich der Landtag hinter eine Landesregierung bzw. einen Minister stellt, wenn er auf Bundesebene aktiv ist. Das sollte man nicht weglassen. Der zweite Punkt ist der, dass wir sehr hoffen, dass es Duisburg 2025 wird. Wir tun alles dafür, aber in Ihrem Antrag ist allein das Jahr 2025 enthalten. Aber wenn es 2025 nicht werden sollte, wenn die Bundesregierung, der nun auch die beiden antragstellenden Fraktionen und eine Regierungsfraktion hier im Land angehören, anders entscheiden sollte, sollte es nicht zu Ende sein, sondern wir sollten dann versuchen, die nächste Konferenz hereinzubekommen. Das ist in unserer Beschlussfassung so ausgedrückt: möglichst in 2025, ansonsten möglichst zeitnah. Das ist der Grund, warum wir unseren Antrag bevorzugen. 12.06.2024 (Gordan Dudas [SPD]: Das hätte man auch gemeinsam machen können! Da wären wir of- fen gewesen! – Weitere Zurufe von der SPD) – Doch, das kann man glauben. Mit der heutigen Beschlussfassung setzen wir ein wichtiges Zeichen für eine starke und wettbewerbsfähige Binnenschifffahrt und für ein über das Wasser global vernetztes Europa. Die tendenziell unterrepräsentierte Perspektive der Binnenschifffahrt in der maritimen Wirtschaft soll stärker in den Fokus rücken. Dabei ist der Einsatz für den Konferenzort „Duisburg“ ein Baustein. Wir stärken diese Perspektive aber auch unabhängig davon. Denn wir setzen uns weiterhin für einen klimafreundlichen Gütertransport mit einer resilienten und wettbewerbsfähigen Schifffahrt sowie eine starke maritime Wirtschaft ein. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)