Martin Metz

Viele Straßenbrücken sind nicht nur alt, sondern wurden auf Basis von Standards gebaut, die nicht auf die hohen Verkehrslasten der heutigen Zeit ausgelegt waren. Die Rate der Sanierungen und Ersatzneubauten war über Jahrzehnte zu niedrig. Daher sind wir heute vermehrt mit Ablastungen oder Sperrungen von Brücken konfrontiert, mit den negativen Auswirkungen auf die Mobilität von Menschen, die Gütertransporte und mit Belas-03.07.2024 tungen für Anwohnende und Infrastruktur durch Umleitungen und Ausweichrouten. Die Sanierung unserer Straßeninfrastruktur ist eine Aufgabe für die nächsten Jahre und Jahrzehnte. Es ist die Aufgabe der aktuellen politischen Generation, beim Ressourceneinsatz im Straßenbau einen klaren Schwerpunkt auf die Erneuerung des Bestandsnetzes zu legen. Nur so kann es gelingen, durch mehr und vorausschauende Ersatz- und Sanierungsmaßnahmen bei Brücken schrittweise vor die Lage zu kommen. Der wichtigste Akteur bei der Sanierung unseres Straßenbrückennetzes ist die Autobahn GmbH des Bundes. Da große Teil der Verkehrslasten auf dem Autobahnnetz abgewickelt werden, haben Ablastungen oder Sperrungen von Autobahnbrücken oftmals besonders problematische Auswirkungen vor Ort. Wir erwarten vom Bundesverkehrsminister, dass er die Sanierung und Erneuerung von Autobahnbrücken endlich zur Chefsache macht und entsprechende mittel- und langfristige Pläne transparent vorlegt. Nur dann können Land und Kommunen angemessen planen und reagieren. Das Land Nordrhein-Westfalen ist für etwa sechseinhalbtausend Brückenbauwerke verantwortlich, entweder direkt als Teil von Landesstraßen oder in der Rolle der Auftragsverwaltung für die Bundesstraßen. Wir begrüßen es sehr, dass unser Verkehrsminister Oliver Krischer mit seiner Sanierungsoffensive einen umfassenden planerischen Ansatz vorgelegt hat, um das Thema „Straßenbrücken“ nachhaltig anzugehen. 400 Brückenbauwerke sollen in den nächsten Jahren saniert oder ersetzt werden. Er konnte dabei auf den Arbeiten der Vorgängerregierung aufbauen, welche sich verstärkt dem Thema widmete, wie Ersatzneubauten von Brücken schneller erfolgen können. Dabei spielen auch funktionale Ausschreibungen, die Bündelung von Vergaben und innovative Bauweisen eine wichtige Rolle. Daran anknüpfend ist es einer der elf Punkte der Sanierungsoffensive des Verkehrsministeriums vom Herbst 2023, im eigenen Zuständigkeitsbereich deutlich stärker die funktionale Ausschreibung zu nutzen, die im vorliegenden Antrag thematisiert wird. Im März dieses Jahres teilte das Ministerium beispielsweise mit, dass der Neubau der L-420-Brücke Blombacher Bach funktional ausgeschrieben wurde und mit modularer Expressbauweise realisiert wird. Das führt zu einer massiven Bauzeitverkürzung im Vergleich zur konventionellen Bauweise. Ein solches Vorgehen soll zukünftig deutlich häufiger erfolgen. So lässt sich zusammenfassend feststellen, dass die Zielrichtung des Antrags der FDP-Fraktion Landtag richtig ist, wobei das Landesverkehrsministerium dort schon in überzeugender Weise tätig ist. Über Details des aktuellen Sachstands und weitere Möglichkeiten zur Stärkung der funktionalen Ausschreibung kann weiter diskutiert werden. Wir stimmen der Überweisung des Antrags in den Verkehrsausschuss zu.