Dr. Gregor Kaiser

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Kollege Klute hat mir soeben schon einige Worte vorweggenommen. Ich wollte nur noch einmal etwas klarstellen, und zwar auch für das Publikum, das hier ist. Seitens der letzten Rednerin der Oppositionsfraktion der AfD wurde vorhin …

In den letzten Jahren können wir uns über einen Erfolg im Naturschutz freuen: die Rückkehr des Wolfs. Aus dem Osten Europas nach Deutschland wieder eingewandert, sind aktuell rund 30 bis 40 Tiere in NRW sesshaft geworden. Doch mit der Rückkehr haben auch in weiten Teilen Deutschlands die Konflikte mit dem Wolf zugenommen. Immer wieder …

In Nordrhein-Westfalen besitzen rund 240.000 Menschen einen Fischereischein. Viele von ihnen sind in Vereinen und Fischereigenossenschaften vor Ort organisiert und begehen nicht nur ihr Hobby, sondern sind auch ehrenamtlich in Naturschutz und Umweltbildung unterwegs. Dafür an dieser Stelle erst einmal herzlichen Dank. Mit der hier zur …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die FDP zeichnet hier das Bild einer Wirtschaftskrise, die angeblich von Schwarz-Grün gemacht wurde. Das ist absurd und schlicht falsch. Die Realität ist deutlich komplexer. Wir sind in einer strukturellen Krise der Industrie, die vor allem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der vor einer Woche vorgelegte Waldzustandsbericht zeigt weiter ein alarmierendes Schadensniveau. Die Arbeit mit dem Wald bleibt weiterhin eine wichtige Aufgabe und eine große Herausforderung. Wir müssen – und das geht Landtag weit über …

Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben gerade davon gesprochen, dass die FDP eine Obergrenze fordert. Können Sie denn auch mal eine Zahl nennen, was Ihnen da für NRW so vorschwebt? Das wäre sehr hilfreich für die weitere Debatte. – Danke.

Herr Kollege, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie scheinen sich ausgiebig mit dem Thema beschäftigt zu haben: Können Sie mir kurz erklären, was die Organisation ClientEarth tut?

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Es wurde schon gesagt: Wir beschäftigen uns heute zum wiederholten Male mit der Bezahlkarte und damit, aufgrund einer Gesetzesinitiative der FDP die Opt-out-Regelung aus dem Gesetz des Landes Nordrhein-Westfalen wieder herauszustreichen. …

Herr Kollege Lürbke, herzlichen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zum Ende noch zulassen. Sie haben gerade dargestellt, dass seit Jahren die Kapazitäten in Büren voll seien und man dringend eine neue Abschiebehaftanstalt bräuchte. Können Sie sagen, wie die Auslastungsquoten über die letzten Jahre gewesen sind, damit wir auch wissen, ob es …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat wieder einmal eine Aktuelle Stunde beantragt, um in diesem Haus den Wahlkampf der letzten Wochen fortzusetzen. Das Niveau ist nur noch als schäbig zu bezeichnen. Sie, Frau Seli-Zacharias, haben eben von Fakten gesprochen. Ihre Rede war meines Erachtens …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Kurz vor Weihnachten und Chanukka, dem Fest der Familien, der Freunde, des Miteinanders im christlichen Glauben, der Geburt Jesu, der Herbergssuche, kommt die AfD ein zweites Mal um die Ecke und stellt einen Antrag, der nichts mit der …

Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben gerade die Finanzierung kritisiert. Haben Sie wahrgenommen, dass wir im Rahmen der Haushaltsverhandlungen für das kommende Jahr eine halbe Million Euro und VEs für die Jahre 2026 und 2027 zur Finanzierung zur Verfügung gestellt haben und dass das schon eine ganz …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Seit meiner Kindheit habe ich fast täglich mit dem Wald zu tun. Jeden Tag ist mein Vater in den Wald gefahren, hat gepflanzt, Landtag gepflegt, Bäume für den Einschlag markiert, gesägt, gerückt. Wir Kinder mussten immer wieder mit, mit dem …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratische Fraktionen! Kurz vor Weihnachten und Chanukka, den Festen der Familien, der Freunde und des Miteinanders, im christlichen Glauben der Geburt Jesu und der Herbergssuche, kommt die AfD um die Ecke und stellt einen Antrag, der nichts mit unserer …

Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Viel ist schon gesagt worden. Verbraucherschutz und Verbraucherbildung sind uns wichtige Anliegen. Von gutem Essen über IT-Sicherheit bis hin zu Immobilien-05.12.2024 teilverkäufen und dem Umgang mit der afrikanischen Schweinepest, um all das kümmert sich der Verbraucherschutz und …

Das ginge auch, lieber Oliver. – Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nachdem wir vor einigen Monaten auf Antrag der FDP hier über die vertikale Landwirtschaft diskutiert haben, kommen wir nun zu einem weiteren hippen Thema, nämlich der Aquaponik. Herr Brockes, Sie haben das System gerade ausgiebig vorgestellt. Daher …

Die EC-Karte kann an die Geflüchteten in den Kommunen ausgegeben werden. In den Landesunterkünften ist das in Teilen noch anders. Deswegen ist es dort gegebenenfalls eine Möglichkeit, mit der Bezahlkarte Verwaltungsvereinfachungen hinzubekommen. Die Kommunen können ja aufgrund des vorliegenden Gesetzentwurfs selbst entscheiden, ob sie so …

Ja. 09.10.2024

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Erneut beschäftigen wir uns heute hier im Plenum mit dem Thema „Bezahlkarte“. Ganz konkret geht es um den Gesetzentwurf der Landesregierung. Dieser trägt den etwas sperrigen Titel „Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Fachkräftemangel ist weder ein neues Thema noch ist es ein Thema speziell der grünen Berufe. Wir hatten schon mehrere Anträge zu diesem Thema in dieser Legislaturperiode, und wir haben schon intensiv darüber diskutiert. Die IMAG, die …