Dr. Marcus Optendrenk

Ich darf an eine frühere Antwort von mir zu den Mechanismen erinnern und kann das nur bestätigen. Die Dienstanweisung zum entsprechenden Mechanismus sieht vor, dass das Treasury ein Konzept auf der Basis einer Prognose über den Bedarf der Mittel erstellt. Ich habe Ihnen eben die Voraussetzungen aus August und September bezüglich der …

Ich glaube, dass ich eben in mehreren Antworten sehr ausführlich über die Art und Weise gesprochen habe, wie wir Zinssicherungsgeschäfte machen und damit Zinsänderungsrisiken abfangen können. Es bestehen natürlich Zinsänderungsrisiken, die wir mit Zinssicherungs- und Zinsoptimierungsgeschäften aber jeweils absichern. Das gilt nicht nur …

Wie eben geschildert bin ich entsprechend der Dienstanweisung im Nachgang vom Fachreferat über die aufgenommenen Darlehen informiert worden. Es gab keine Zweifel daran, dass sie ordnungsgemäß gearbeitet haben.

Herr Abgeordneter Dahm, herzlichen Dank für die Frage. – Ich habe eben schon dargestellt, dass dem Land kein finanzieller Schaden entsteht und auch nicht entstanden ist. Es ist im Gegenteil davon auszugehen, dass es sich aufgrund der Zinsentwicklung auf der Zinsseite der Liquidität, die wir im Moment dort haben, um eine mindestens …

Die Neuaufnahme von Krediten wäre rechtlich nicht möglich gewesen, weil sie eine Begrenzung auf 20 Milliarden Euro hatte. Bei der Frage, die Sie jetzt stellen, handelt es sich um eine hypothetische Frage, weil es 08.12.2022 einen überholenden Sachverhalt gibt, über den wir gestern bereits diskutiert haben.

Nach meinem Kenntnisstand nicht.

Lassen Sie mich zunächst klarstellen, dass Sie mit der Annahme richtig liegen, dass der Coronarettungsschirm – wie im Rettungsschirmgesetz ursprünglich vom Landtag beschlossen – zum 31.12. seine Bewilligungen einstellt und dass es dann nur noch einen Ausfinanzierungszeitraum für die Abrechnung von durch den HFA bereits bewilligten …

Das hängt mit der Marktentwicklung in dieser Zeit zusammen. Und das hängt damit zusammen, wie die Laufzeiten für die einzelnen Kredite sind. Wir haben unterschiedliche Zeitabläufe, in denen wir diese Kreditaufnahmen auf laufzeitenentsprechende Papiere machen. Das Kreditmanagement bei uns legt Wert darauf, dass wir zu unterschiedlichen …

Die Kreditaufnahme und das Kreditcontrolling erfolgen nach einem einheitlichen Verfahren. Allerdings werden die Vermögensmassen entsprechend getrennt gehalten, sodass Sie immer genau wissen, welche Kreditaufnahme beispielsweise dem Coronarettungsschirm, dem Landeshaushalt oder anderen Sondervermögen zugeordnet ist. Insofern wird das …

Die Menschen, die sich bei uns im Ministerium damit beschäftigen, versuchen, möglichst zinsgünstige Konditionen zu erzielen. Sie versuchen deshalb, entsprechende Marktpositionen zu planen und mit anderen Marktteilnehmern so weit zu vereinbaren, dass es für uns möglichst wirtschaftlich ist. Das führt dazu, dass es auch in diesem Fall zu …

Nein.

Ich möchte zunächst die Vorbemerkung machen, dass Sie von einem unzutreffenden Sachverhalt ausgehen, was das Thema der entsprechenden wirtschaftlichen Betrachtung angeht. Tatsache ist, dass das Handeln der Landesregierung und das Handeln dieses Referates, obwohl es Sie möglicherweise überraschen mag, wirtschaftlich ist. Dieses …

Ich habe die Frage des Abgeordneten so verstanden, dass es um den Dienstweg der Bewilligung von Coronarettungsschirmmitteln geht und nicht um Kreditaufnahmen. – Dann beantworte ich gerne beides. Genauso wie Sie das vorhin schon von mir gehört haben, gibt es bei den Kreditaufnahmen einen Dienstweg, der bei der Referatsleitung des Referats …

Der Sachverhalt stellt sich in der Tat ja insofern etwas anders dar, als Sie ihn jetzt dargestellt haben, weil wir zum Stand September ein Konzept des Finanzbereichs unseres Hauses hatten, wo wir die entsprechenden Berechnungen vorgenommen haben. Diese Berechnungen sahen vor, dass zum seinerzeitigen Zeitpunkt dieser Konzeption aus der …

Die Ressorts haben nach dem seit dem Beginn des Rettungsschirmverfahrens entsprechend auch gesetzlich vorgesehenen Verfahren gegenüber dem Finanzministerium entsprechende Vorlagen mit Begründungen und Mittelbedarfen eingereicht. Das Finanzministerium hat das jeweils geprüft und prüft das für die weiter vorliegenden Maßnahmen auch weiter. …

Gerne beantworte ich diese Frage, Herr Abgeordneter. Wir hatten im Sommer und Herbst 2022 eine wirtschaftliche und eine pandemische Situation, in der der Bundesgesundheitsminister Professor Lauterbach noch Anfang September eindrücklich dargestellt hat, dass wir uns ganz klar am Beginn einer Herbst- und Winterwelle befinden. Damals mahnte …

Herr Abgeordneter, ich beantworte diese Frage noch einmal so, wie ich sie eben auch in einem Satz beantwortet habe: Der Minister der Finanzen erteilt keine Aufträge für einzelne Kreditaufnahmen. Ich ergänze gerne, dass die maßgeblichen Verfahrensweisen aus einer Dienstanweisung für das Kreditcontrolling und den Handel im …

Zunächst darf ich darauf verweisen, dass bei den Mechanismen, wie die Kreditaufnahme tatsächlich stattfindet, zu unterscheiden ist zwischen der Kreditaufnahme im Markt und dem Zeitpunkt der Bewilligung von entsprechenden Kreditaufnahmen. Zum Zweiten verweise ich zu den Mechanismen, die hier zugrunde liegen und die Sie offensichtlich …

Herr Präsident, herzlichen Dank. – Gerne beantworte ich diese Frage wie folgt: Der Minister der Finanzen erteilt keine Aufträge für einzelne Kreditaufnahmen.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Debatte zu Tagesordnungspunkt 1 ist deutlich geworden, dass es in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und auch dieses Landes eine Landtag solche Vielzahl gleichzeitig auftretender Krisen und parallel dazu einen tiefgreifenden Strukturwandel noch nicht gegeben hat. Corona …