Dr. Marcus Optendrenk

Gerne beantworte ich diese Frage, Herr Abgeordneter. Wir hatten im Sommer und Herbst 2022 eine wirtschaftliche und eine pandemische Situation, in der der Bundesgesundheitsminister Professor Lauterbach noch Anfang September eindrücklich dargestellt hat, dass wir uns ganz klar am Beginn einer Herbst- und Winterwelle befinden. Damals mahnte er, dass die möglichen Maßnahmen von den Bundesländern angewendet werden sollten, und nannte neben der Maskenpflicht auch entsprechende Maßnahmen rund um das Impfen und die Teststrategien. Das nahmen wir als Landesregierung damals in jeder Hinsicht ernst. Die Ressorts sind aufgefordert worden, entsprechende Maßnahmen anzumelden. Wir standen damals nach der Einschätzung aller Beteiligten aus dem Gesundheitssektor am Beginn einer neuen Coronawelle. Deshalb haben auch wir als Finanzministerium entsprechende Vorsorge dafür getroffen, handlungsfähig zu sein, wenn beim Betrieb von Impfzentren und für die Ausweitung von Teststrategien in Schulen, Hochschulen, Kitas und Verwaltungen entsprechende Mittel zur Verfügung stehen mussten. Zwischenzeitlich haben sich die pandemischen Prognosen deutlich relativiert – zum Glück. Wir haben aber trotzdem einen Reihe von Maßnahmen bewilligen lassen. Das können Sie in den Protokollen des HFA entsprechend nachvollziehen. Es gibt weitere, bis zum Jahresende noch anstehende Maßnahmen, die noch umgesetzt und finanziert werden müssen. Nach heutigem Stand handelt es sich um Anträge der Landesregierung in Höhe von 500 Millionen Euro zur freiwilligen Unterstützung der Kommunen, zur Landesbeteiligung an den Coronakosten der Kommunen, um 284 Millionen Euro zusätzliche Betriebskostenunterstützung für Corona bei den Universitätskliniken und um 206 Millionen Euro gesetzliche Leistungen auf der Basis des Infektionsschutzgesetzes. Diese Prognose ist noch nicht abschließend, aber Sie können erkennen, dass die Lage im Sommer sehr viel ernster eingeschätzt wurde, wir aber auch jetzt noch Finanzierungsbedarf haben.