Reden (111)
18.09.2026
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Kinderschutz zählt zu den wichtigsten Aufgaben, die wir in Politik und Gesellschaft haben. Kinder müssen überall sicher sein. Sie müssen dort sicher sein, wo sie lernen, wo sie spielen, wo sie Sport treiben, wo sie musizieren, wo sie ihre Freizeit verbringen oder wo sie betreut …
17.09.2026
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Manchmal gibt es Anträge der Opposition, bei denen man sich fragt, warum die Landesregierung eigentlich nicht selbst auf diese Idee gekommen ist. Der vorliegende Antrag gehört für uns Freie Demokraten in diese Kategorie, also darf ich Ihnen, liebe SPD-Fraktion, vorweg sagen: Wir …
16.09.2026
Vielen lieben Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin Neubaur, ich habe Ihren Ausführungen zu den Aussagen von Herrn Dr. Krebber sehr aufmerksam gelauscht. Trotzdem möchte ich noch einmal die Frage stellen: Inwieweit sieht die Landesregierung einen Zusammenhang zwischen dem von ihr mitverantworteten Vorziehen des Braunkohleausstiegs im …
16.09.2026
Vielen lieben Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin Neubaur, ich schließe jetzt an Ihre Antwort und an die Fragestellung meines Kollegen Alexander Steffen an: Welche Stellen innerhalb der Landesregierung – hier insbesondere natürlich die Staatskanzlei, Ihr Ministerium, aber auch weitere Ressorts – wurden über die bevorstehende …
16.07.2026
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eines der vermeintlich wegweisenden Gesetze dieser Legislaturperiode, ein Gesetz, welches für die Zukunft unserer Kinder so wichtig ist, ein Gesetz, auf das alle so lange gewartet haben, von dem alle so viel erwartet haben 16.07.2026 und doch enttäuscht wurden, dieses …
16.07.2026
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Einige von Ihnen wissen es: Ich bin Mitglied im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Lügde. Dort behandeln wir einen der umfangreichsten Fälle von Kindesmissbrauch in den vergangenen Jahren. Sexueller Kindesmissbrauch auf einem Campingplatz, aber auch anderswo auf schrecklichste …
16.07.2026
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich kurz auf das eingehen, was Kollege Arndt Klocke gerade gesagt hat, nämlich wie wir wirksam die soziale Ungleichheit bekämpfen können und müssen, damit sie auch in mentaler Gesundheit endet. Landtag Vielleicht können jetzt nicht alle den Zusammenhang herstellen, aber …
16.07.2026
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Da Frau Ministerin Schäffer mir knapp drei Minuten geschenkt hat, möchte ich anschließend an die Ausführungen von Herrn Mostofizadeh als moralische Instanz des Parlaments (Heiterkeit von Andrea Busche [SPD]) Landtag noch etwas sagen. Herr Brüntrup, Sie haben vorhin gesagt – ich darf …
16.07.2026
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch wenn wir uns heute schon alle auf die nach Plenumsende beginnende Sommerpause freuen, heißt das nicht, sich dem Nichtstun hinzugeben. Ganz besonders die schwarz-grüne Landesregierung hat noch viele Aufgaben zu bewältigen. Das Pflichtenheft wird durch den vorliegenden …
15.07.2026
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wer immer strebend sich bemüht, den können wir erlösen“ – ein bekanntes Zitat aus Goethes „Faust. Der Tragödie zweiter Teil“. In dieser Woche wird ein Kinderbildungsgesetz zur Abstimmung gestellt, mit welchem die Landesregierung hofft, erlöst zu …
18.06.2026
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wenn man den AfD-Antrag liest, könnte man meinen, hier hätten sich über Nacht neue Mitstreiter für den Naturschutz gefunden. Während die AfD sonst keine Gelegenheit auslässt, um zentrale Instrumente des Umwelt- und Klimaschutzes abzulehnen und wissenschaftliche Erkenntnisse zum …
17.06.2026
Vielen lieben Dank, Herr Präsident. – Liebe Frau Ministerin, die Deutsche Polizeigewerkschaft hat in ihrer Stellungnahme ausgeführt, dass der Gesetzentwurf gegen den rechtsstaatlichen Bestimmtheitsgrundsatz verstoße, weil Beschäftigte des Landes weder den genauen Regelungsinhalt noch die rechtlichen Folgen ihres Handelns verlässlich …
17.06.2026
Vielen lieben Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Frau Ministerin Schäffer, lassen Sie mich eine Vorbemerkung machen. Sie haben es schon gesagt: Wir als FDP-Fraktion sind nicht grundsätzlich gegen Meldestellen. Wir haben auch welche eingerichtet. Es geht aber natürlich schon darum, dass man nicht gegen alles und gegen jeden flächendeckend …
17.06.2026
Herr Präsident, vielen lieben Dank – und auch Ihnen, Herr Brüntrup, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Können Sie uns nach Ihren Ausführungen erklären, warum beide Ministerinnen weder im Schulausschuss noch im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie die Chance genutzt haben, dieses Gerücht auszuräumen und klipp und klar zu sagen, dass …
17.06.2026
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ein Vakuum, geschaffen durch fehlende Kommunikation, füllt sich in kürzester Zeit mit falscher Darstellung, Gerüchten, Geschwätz und Gift. – Zugeschrieben wird dieses Zitat dem britischen Historiker Parkinson. Wir wollen heute der Landesregierung …
06.05.2026
Vielen lieben Dank, Herr Präsident. – Herr Schalley, Sie haben mit Ihren Ausführungen jetzt noch einmal den wahren Grund dieses Antrages untermauert. Sie haben von gleichgeschlechtlichen Paaren gesprochen und einen Abgeordneten zum Anlass genommen, diesen Antrag auf den Weg zu bringen. Das werfe ich Ihnen vor. (Beifall von der FDP, der …
06.05.2026
Auch das sei gesagt: Leihmutterschaften sind nicht per se ein schlechter Start für das Kind, sind nicht per se Kindeswohlgefährdung, gar generell immer ein kommerzielles Kinderbekommen oder, wie gerade gesagt worden ist, ein Geschäft. Die Leihmutterschaft kann unter explizitem Ausschluss von kommerziellen Leihmutterschaften bei …
06.05.2026
Nein.
06.05.2026
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Über den immensen Druck, dem Paare mit unerfülltem Kinderwunsch ausgesetzt sind, können vermutlich nur Menschen, insbesondere Frauen, sprechen, denen dieses besondere Wunder eines Kindes verwehrt war bzw. ist und manchmal sogar bleibt. Ich behaupte, dass sich kaum eine andere Person …
19.03.2026
Wir Freie Demokraten unterstützen die Stärkung der Kultur im ländlichen Raum. 19.03.2026 Der vorliegende Antrag adressiert ein reales Problem, weil insbesondere kleine Projekte oft an der Förderbürokratie scheitern. Er betont auch zu Recht den überwiegend ehrenamtlichen Charakter der Kulturarbeit im ländlichen Raum. Insofern können die …
