Arndt Klocke

Alles gut. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Kollege von der CDU hat mit den Worten geschlossen, es bräuchte die Debatte nicht unbedingt. Das würde ich auch sagen. Trotzdem ist es völlig in Ordnung und richtig, sie zu führen. (Elisabeth Müller-Witt [SPD]: Sehr großmütig!) Mietrecht ist eine wichtige Frage, die …

Herr Präsident, ich muss zugeben: Es war so. Ich hatte nicht auf die Redeliste geschaut, und nachdem ich bei der letzten Plenarrunde einmal zu früh aufgestanden bin und Angela Freimuth fast einen Part abgenommen hätte – so weit kam es dann ja nicht –, war ich jetzt noch gar nicht so weit.

Aber dieses pauschale Herabwürdigen einer Politik, die grundsätzlich in die richtige Richtung geht, sollte sich die SPD einfach ersparen. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich mache es nicht lang; wir diskutieren schon lange. Ich bin der Ministerin und meiner Kollegin Hedwig Tarner für die wirklich vielen fachlichen Argumente, die eben genannt worden sind, warum diese Politik in die richtige Richtung geht, sehr dankbar. Lieber Sebastian Watermeier, ich …

Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD, wenn ich Ihr Hausarzt wäre, würde ich wahrscheinlich sagen: Sie handeln bei der Medikation nach dem Motto „viel hilft viel“. Das ist aber nicht immer richtig, denn es kommt schon auf die Dosierung an. Wir alle saßen erst letzten Donnerstag in der großen Anhörung. Die …

Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Frau Präsidentin! Wer mich näher kennt, weiß: Ich bin ein großer Fan des Kinos. – Louis de Funès – es gibt viele junge Leute auf der Besuchertribüne, die ihn nicht kennen werden. Lieber Sebastian Watermeier, offensichtlich war ich am letzten Freitag in einem ganz anderen Film. (Heiterkeit von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Damen und Herren! Machen was nötig ist, hat Kollege Jochen Ritter gesagt. Wir machen das, was das Land in diesem Rahmen machen kann. Wir wissen alle, dass sicherlich mehr nötig wäre. Die Analyse würden, glaube ich, alle demokratischen Fraktionen teilen: Wir haben zu wenig preisgebundenen und …

Aber in diesem Bereich müssen wir mehr tun. Wir müssen den Schülerinnen und Schülern mehr vermitteln, damit sie präventiv für ihre Gesundheit sorgen können. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)

Ich freue mich doch, dass wir das so intensiv diskutieren. Erst einmal sind zahlreiche Kolleginnen und Kollegen anwesend. Es sind viele auf den Zuschauertribünen. Das ist dem Thema angemessen, und das ist auch gut so. Ich habe Ihre Frage beantwortet. (Rodion Bakum [SPD]: Das stimmt einfach nicht!) Für die Frage der Ausstattung und der …

Gut, jetzt kommen wir in die Verästelungen der Verästelungen. (Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Ge- sundheit und Soziales: Das liegt doch an den Versorgungsschlüsseln!) Also, für die Medizinerausbildung sind die Universitäten zuständig. Wir haben eine Hochschul… (Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Und die gehören nicht dem Land?– …

Ja, selbstverständlich.

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich habe das Interview ausführlich gehört und den Antrag ausführlich gelesen. In dem Antrag suggerieren Sie, dass die Landesregierung dafür sorgen könnte, dass wir flächendeckend eine bessere therapeutische Versorgung bekommen. Das ist nicht der Fall. (Rodion Bakum [SPD]: Doch!) Das müssten Sie auch wissen, …

Ach, bin ich noch nicht dran?

Liebe Frau Kollegin Kapteinat, ich gebe nicht vor, dass mir das Thema wichtig ist, sondern es ist mir sehr wichtig.

Wunderbar.

Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion, allein an der Zunahme der Beratungen zum Thema „seelische Gesundheit, mentale Gesundheit“ in den letzten zwei Jahren sieht man, dass dieses Thema in der Öffentlichkeit ernster genommen wird und dass Menschen sich mehr trauen, über Dinge zu reden. Es ist ja …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit!) – Ein bisschen Inhalt kommt zwischendurch noch. Das verspreche ich. Ich glaube oder hoffe jedenfalls, dass auch die SPD ihre Freude daran haben wird. Als ich in den Landtag kam, fand eine Novelle der Landesbauordnung …

Lieber Kollege Christian Dahm, das Programm ist im Frühjahr 2022 angekündigt worden. (Ralf Witzel [FDP]: Das ist 2021 beschlossen worden!) Da haben wir gesagt: Das ist ein Wahlkampfgeschenk. – Damals hatten wir eine andere Kassenlage in Nordrhein-Westfalen. Der Landesfinanzminister hat auf diese Kassenlage jetzt reagiert und hat Landtag …

Gerne. Immer.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die FDP legt einen Antrag zur Grunderwerbsteuer vor. Das ist ja mal sehr überraschend. Wir hatten es in dieser Wahlperiode ja noch gar nicht, dass wir über dieses Thema auf Ihren Hinweis hin diskutieren. (Ralf Witzel [FDP]: Das kommt auch noch häu- figer vor, wenn Sie es nicht tun!) …