Arndt Klocke
Ich freue mich doch, dass wir das so intensiv diskutieren. Erst einmal sind zahlreiche Kolleginnen und Kollegen anwesend. Es sind viele auf den Zuschauertribünen. Das ist dem Thema angemessen, und das ist auch gut so. Ich habe Ihre Frage beantwortet. (Rodion Bakum [SPD]: Das stimmt einfach nicht!) Für die Frage der Ausstattung und der Fortschreibung unserer Kliniken sind im Wesentlichen die Landschaftsverbände zuständig. Da muss man in den Dialog treten; das kann und sollte das Ministerium auch machen. Aber Ihr Antrag suggeriert, dass das ausschließlich aus dem Ministerium heraus möglich ist. Herr Kollege Bakum, wenn man einen kurzen Antrag mit einer Seite stellt, dann kann man das verknappen. Aber wenn man neun Seiten vorlegt, dann erwarte ich schon eine gewisse Detailschärfe. Diese haben Sie in einer ganzen Reihe von Punkten nicht vorgelegt. So, das ist der entscheidende Punkt. (Beifall von den GRÜNEN – Elisabeth Müller- Witt [SPD]: Es spricht der Fachmann!) Ich komme zum letzten Teil meiner Rede. Ich teile an diesem Antrag, dass es jetzt darum geht, die 65 Handlungsempfehlungen aus der Enquetekommission Einsamkeit umzusetzen. Ich würde mir wünschen, dass wir das als Parlament gemeinsam hinbekommen und es hier nicht im Parteienstreit machen. Das ist ein Thema, das alle etwas angeht. Es ist auch gut, wenn das entsprechend formuliert wird. Ich finde auch – das sage ich als grüner Redner auch –, dass wir an der Stelle einen Zahn zulegen können. Die Enquetekommission ist jetzt seit etwa zwei Jahren beendet. Ich meine, dass die Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen und die Administrierung – die Notwendigkeit ist sowieso da – jetzt entsprechend vorangetrieben werden müssen. Für mich ist ein ganz entscheidender Punkt – in dem Moment war ich leider gerade draußen, als Herr Kollege Bakum mich angesprochen hat – und ganz klar: Ein wichtiger Schlüssel in diesem Bereich liegt in den Schulen. Die Schule ist eine ganz wichtige Sozialisationsinstitution, in der alle Menschen – oder fast alle jungen Menschen – zehn bzw. 13 Jahre verbringen. (Jochen Ott [SPD]: Deswegen ist es so traurig, dass es abgelehnt wurde!) Deswegen ist es ein ganz wichtiges Anliegen. Daher hat es mich auch nicht gefreut, dass wir auf der einen Seite den Antrag der SPD-Fraktion ablehnen mussten, auf der anderen Seite aber keinen eigenen vorgelegt haben. (Lachen von Thorsten Klute [SPD]) 26.10.2023 An der Stelle müssen wir noch nachlegen; davon bin ich absolut überzeugt. (Beifall von der SPD und der FDP) Die Thema „Mental Health“ muss in die Schulen. Das Programm „Mental Health Coaches“ von Ministerin Paus bzw. der Bundesregierung ist dafür ein wichtiger Schritt. Es ist ein Anfang. Es sind 100 Mental Health Coaches bundesweit. Wenn man weiß, wie viele Schulen existieren, dann weiß man, dass das nicht ausgesprochen viel ist.
