Arndt Klocke

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist schon von den beiden Vorrednern angesprochen worden: Die Flut hat gewaltige Schäden hinterlassen – nicht nur in der Region, nicht nur an Häusern, nicht nur körperliche Verletzungen, sondern viele Menschen haben auch Schäden an ihrer Seele, an ihrer Psyche davongetragen. …

Nein, ich habe gesehen, dass die Redezeit zu Ende ist. Ich sage einen letzten Halbsatz: Es gibt gute Programme in diesem Land, die wollen wir weiter stützen und ausbauen, aber die Antworten, die die FDP liefert, sind nicht die Antworten, die es braucht. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Der Kollege Watermeier hat in seiner Rede davon gesprochen, dass die FDP einen kenntnisreichen Antrag aufgeschrieben hat. Diese Auffassung teilen wir nicht. Wenn man einen kenntnisreichen Antrag aufschreibt, wie ich ihn interpretiere, dann hätte man die zahlreichen Versäumnisse …

Lieber Kollege, Sie hören doch jetzt die Einbringungsrede des grünen Kollegen. Ich interpretiere die Maßnahmen, die wir, CDU und Grüne, jetzt gemeinsam auf den Weg bringen, so, wie es ein grüner Abgeordneter tut. (Zuruf von der SPD) Die Ministerin setzt da vielleicht einen anderen Schwerpunkt. Wir haben die Details eben von der Kultur- …

Ich lasse sie gerne zu, selbstverständlich.

Ja.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion, aber natürlich auch der anderen Fraktionen! Ich möchte direkt auf den Redebeitrag der SPD eingehen. Es stimmt natürlich: Als ich das Thema „Bauen“ von der Kollegin Daniela Schneckenburger 2015 übernehmen durfte, galt eine …

Gern. – Herr Kollege Klute, das habe ich eben ausgeführt. (Lena Teschlade [SPD]: Nein!) Landtag – Doch. Ob Sie damit einverstanden sind, was ich Ihnen antworte oder nicht, das ist Ihnen überlassen. Ich habe auf die Frage von Frau Kapteinat eben geantwortet, und ich antworte auch Ihnen entsprechend. Wir haben eine klare, konkrete …

Dann lasse ich die natürlich auch zu.

Vielen Dank. – Unser Ziel ist, dass wir genau dieses Thema im federführenden Ausschuss regelmäßig, mindestes einmal im Jahr, aufrufen. Die ersten Schritte sind in diesem Antrag skizziert. Die Konferenz ist angesprochen worden. Das entsprechende Ehrenamtsprogramm „2.000 x 1.000 Euro“ ist eben von Kollegin Oellers angesprochen worden. Die …

Ja, selbstverständlich.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Soziale Isolation und Einsamkeit – das hat die Kollegin Oellers eben angesprochen – nehmen in Nordrhein-Westfalen zu. Fast 20 % der Menschen hier im Land sind betroffen; das ist eine hohe Anzahl. Wir alle wissen spätestens seit der Coronapandemie, wie wichtig persönliche Kontakte und …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Jochen Ritter hat alle wesentlichen Punkte angesprochen. Ich weiß, dass dieser Hinweis ein schlechter Einstieg für eine Rede ist, sofern man noch Aufmerksamkeit haben möchte. Aber all das, was uns beschäftigt, war in der Rede von Herrn Ritter enthalten. Wir zeigen durch diesen …

Nein, die Uhr wird nicht gestoppt. – … um hier entsprechend voranzukommen. Ich will Ihnen positive Beispiele nennen. Ich war vor einigen Wochen in Bochum. Dort gibt es ein Zentrum für Psychotherapie von der Ruhr-Uni in der Innenstadt, unweit des Hauptbahnhofs, mit 120 Therapeutinnen und Therapeuten. Ein Erstgespräch findet innerhalb von …

Danke. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist grundsätzlich gut und richtig, dass die SPD einen Antrag zu diesem Thema stellt. Ich finde, dass wir hier im Landtag bisher viel zu selten und viel zu wenig über das Thema „mentale Gesundheit und psychotherapeutische Versorgung“ gesprochen haben. Wir reden ja …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der FDP, insbesondere Kollegin Angela Freimuth, bei aller sonst vorhandenen persönlichen Wertschätzung muss ich ehrlich sagen: Es ergeht mir bei diesem Antrag wie bei dem Entschließungsantrag unter Tagesordnungspunkt 11: Auch wenn er fristgerecht …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir legen Ihnen eine umfangreiche wohnungspolitische Leitlinie von CDU und Grünen, einer neuen Koalition, vor. Wir wollen wohnungspolitische Vernunft mit Klimaschutz und Nachhaltigkeit zusammenführen. Darin sehen wir deutliche Chancen einer lagerübergreifenden Koalition, wie ich es …

Der Düsseldorfer Mieterverein hat eine Studie beauftragt. Das durchaus erschreckende Ergebnis: Demnach ist jede vierte Wohnung im untersuchten Düsseldorf überteuert. Überteuert in dem Sinne, dass die Wohnungsangebote über 10% der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Solche Angebote sind nach der Bundesgesetzgebung aber nur erlaubt, wenn …

Ich komme zum Schluss. – Für alle Leute, die in diesen Ämtern arbeiten, wird es zum Jahresanfang kein Spaß werden, diese zusätzlichen Anträge zu bearbeiten. Das sage ich nur in Richtung der SPD. Fazit: Wir haben uns viel vorgenommen. Es wird im nächsten Jahr viel Gutes passieren, weil im Haushalt viel Gutes steht. Aber wir können und …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei einem nüchternen Blick auf das Jahr 2022 und die Themen „Bauen“, „fertiggestellte Wohnungen“, „Förderprogramme“ und „Nutzung von Förderprogrammen“ müssen wir alle miteinander 07.12.2022 konstatieren – jedenfalls die demokratischen Fraktionen, die …