Dietmar Brockes

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch ich danke den Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion für den Antrag, der ein interessantes Thema anspricht. Die Bedrohung durch die Asiatische Hornisse ist wissenschaftlich belegt und stellt eine ernsthafte Gefahr für die heimische Biodiversität dar, insbesondere für die Honigbiene. Das …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Tierschutz ist ein wichtiges Anliegen für viele Bürgerinnen und Bürger, für uns Freie Demokraten und für viele, die selbst Tierbesitzer sind. Der Kollege Rüße hat es eben schon angesprochen. Ich glaube, viele hier im Hohen Hause sind selbst Tierbesitzer und teilen die Leidenschaft für die Tiere. …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Loose, es ist gut, dass Sie sich gerade von Ihrer Spitzenkandidatin, Frau Weidel, so deutlich distanziert haben. Es ist für die Bürgerinnen und Bürger sicherlich interessant, wie gespalten die AfD ist. Ihre Behauptungen, die Sie gerade aufgestellt haben, was die Position der FDP angeht, sind …

… um den späten Nachmittag nicht über die Maßen zu strapazieren. Danke. Der Antrag der FDP-Fraktion fordert die Abschaffung der Subventionen und eine vollständige Integration der erneuerbaren Energien in den Markt. Der Antrag der AfD dagegen legt die Grundlage, um Windräder einzureißen und das Eigentum unserer Bürgerinnen und Bürger zu …

Ebenso nicht, …

Frau Präsidentin, ich habe heute der AfD leider schon so viel Redezeit gegeben; irgendwann reicht es mal. (Beifall von der FDP, der SPD und den GRÜNEN)

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Antrag der AfD-Fraktion ist ein armseliger Abklatsch einer FDP-Forderung: (Christian Loose [AfD]: Dann stimmen Sie zu!) Die Förderung der erneuerbaren Energien muss eingestellt und diese vollständig in den marktwirtschaftlichen Wettbewerb überführt werden. – Was Sie aber eigentlich wollen, …

Herr Blex, wenn Sie sich so gut auskennen würden, wie Sie immer tun, dann wüssten Sie genau, dass es zwei verschiedene Varianten von Kernfusionstechnologie gibt. Die eine ist der ITER. Den sehe ich perspektivisch noch nicht. Die andere basiert auf der Lasertechnik, in der Deutschland gerade führend ist. Da gibt es Projekte, die wirklich …

Herr Loose, Sie reden über Projekte, die mittlerweile 14 Jahre zurückliegen. Sie wissen genau, dass nach Fukushima eine Diskussion losgetreten wurde, die ich nicht für richtig gehalten habe. Deutschland ist damals als einziges Land aus der Kernkraft ausgestiegen. Wir als Freie Demokraten haben uns im Nachgang – das wissen Sie ganz genau, …

Bitte.

Herr Präsident! – Pardon, Frau Präsidentin! (Dr. Christian Blex [AfD]: Ich weiß das manch- mal auch nicht so!) Meine Damen und Herren! Wir sind in einer Energiekrise. Um die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen wieder wettbewerbsfähig zu machen, brauchen wir günstige Energie und Technologieoffenheit. 20.02.2025 Der Wiedereinstieg in die …

Vielen Dank für die Zwischenfrage, Herr Loose. Sie haben sich natürlich wieder die Zahlen so zurechtgedreht, wie sie Ihnen gerade passen. Sie müssten eigentlich auch wissen, welche Kosten mittlerweile entstanden sind, um ein Endlager in Deutschland zu suchen, ohne dass wir bis heute wirklich eine Lösung haben. Welche Kosten da entstehen, …

Ja, bitte, gerne.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Jede Art der Energiegewinnung hat ihre Vor- und Nachteile. Es gibt fast bei jeder gute Teile, einen hohen Energiegrad, aber auch negative Punkte, Entsorgung etc. Bei der AfD aber gibt es nur Schwarz oder Weiß, kein Abwägen zwischen den unterschiedlichen Aspekten, sondern da gilt nur: Den Aluhut …

Der Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BfSG) regelt die Umsetzung der EU-Richtlinie 2019/882. Sie legt die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen in der Europäischen Union fest. Ziel ist es, einheitliche Standards für Barrierefreiheit zu schaffen und die Gesetzgebung …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Röls-Leitmann, es war schon sehr auffällig, dass in der letzten Plenarwoche alle Anträge zu den Energie- und Wirtschaftsthemen von der AfD-Fraktion zurückgezogen wurden. Anscheinend ist Herr Loose der Einzige der Fraktion, der meint, zu Wirtschaftsthemen reden zu können. (Christian …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn man an einem Tag wie heute so häufig Redner ist, dann kann das schon einmal passieren; man hatte gerade noch das Redemanuskript für die nächste Rede in der Hand, und im nächsten Moment ist es weg. Deshalb sehen Sie es mir bitte nach. Aber wir kommen jetzt zu einem wirklich wichtigen Punkt. Am …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, schade, dass Sie die Nachfrage nicht zugelassen haben. Aber vermutlich ist Ihnen das Thema zu unangenehm. Ich habe eben in meiner Rede angesprochen, dass Sie in zweieinhalb Jahren sowohl dem Rheinischen Landwirtschafts-Verband als auch dem Landesjagdverband jegliches Gespräch verweigert …

Vielen Dank, Herr Kollege. Ich habe eigentlich erwartet, dass Sie sich jetzt von Ihrer Aussage eben distanzieren. (Zuruf von Markus Höner [CDU]) Es ist natürlich so, dass der Bund der Steuerzahler gerade auf den Kostenaspekt eingeht. Deshalb haben wir ihn auch eingeladen. (Beifall von René Schneider [SPD]) Sie haben darauf verwiesen, …

Ja, gerne, Herr Präsident.